EU-Staaten 2016 und was gelingen soll

Was werden im nächsten Arbeitsjahr die wichtigsten Themen der Union sein? Ein Vertreter der niederländischen Regierung: „Flüchtlinge, Migration ganz generell, und die Sicherheit; die Gefahr des Terrorismus vor allem und die Sicherung der EU-Außengrenze.“ Die Niederlande übernehmen vom 1sten Januar  von Luxemburg turnusmäßig den EU-Vorsitz auf Ebene des Rates. Dem Ministerteam rund um den liberalen Premier Mark Rutte wird es obliegen, in den nächsten sechs Monaten die politische Agenda zu bestimmen, alle gemeinschaftlichen Treffen zu organisieren, die Zielsetzungen von Rat, Kommission und Parlament in Beschlüsse zu gießen.

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Ausnahme: Für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (ESVP) ist die Hohe Vertreterin zuständig, derzeit Federica Mogherini, die die EU-Position für die Syrien-Verhandlungen ebenso verantwortet wie den Friedensprozess für die Ukraine oder die Beziehungen zur Türkei. Daneben gibt es noch jene (heiklen) Themen, die einflussreiche Staaten wie Deutschland, Frankreich oder Großbritannien an sich gezogen haben, auf zwischenstaatlicher Ebene: Die Aufteilung der Flüchtlinge in einer „Koalition der Willigen“ (unter Führung von Kanzler Werner Faymann) gehört ebenso dazu wie die Vertiefung der Währungsunion (WWU) und – neuerdings – eine Spezialbehandlung der Briten im Rahmen einer künftigen Vertragsreform.

Daneben bleibt die Kommission als „Hüterin der Verträge“ und der Gemeinschaftlichkeit: Das Team von Jean-Claude Juncker muss die Vorschläge und Konzepte liefern, zur Vollendung der Bankenunion ebenso wie jüngst zur Schaffung eines eigenen EU-Grenzschutzes und einer Küstenwache. Bis Ende des Jahres soll Handelskommissarin Cecilia Malmström die Verhandlungen mit den USA über ein Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP) zum Abschluss bringen, so wie es die Staats- und Regierungschefs forderten. Man sieht also auf einen Blick: Die EU wird in ihrer Lösungs- und Entscheidungskompetenz auch im Jahr 2016 äußerst komplex bleiben. Kein Wunder, wenn die Regierung in Den Haag für sich als erste Aufgabe sieht: „Wir sind dazu da, gute Verbindungen zwischen den Staaten herzustellen.“

Bereits Ende Januar soll das Erste von sechs Treffen der Innen- und Justizminister im Semester stattfinden (eine hohe Zahl). Mitte Februar wird es erneut einen Migrationsgipfel der Willigen auf höchster Ebene geben. Und bis Ende Juni soll der neue EU-Grenzschutz stehen: fix und fertig ausverhandelt auch mit dem EU-Parlament.

Das wäre beinahe Rekord für ein großes EU-Vorhaben. Aber bei diesem Thema gibt es – angefeuert durch die Attentate von Paris und jüngste Warnungen der österreichischen Polizei vor Anschlägen in mehreren europäischen Hauptstädten durch IS-Kommandos – kaum Limits. Sogar der als knausrig verschriene deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble kündigte an, dass sein Land „viel mehr“ in die Versorgung von Flüchtlingen investieren müsse. Er schlug vor, dass die unwilligen Osteuropäer vergleichsweise weniger Flüchtlinge aufnehmen sollten, dafür Geld erhalten würden – ein ungewöhnlicher asymmetrischer Kompromiss. Aber anders, so heißt es in der Regierung in Wien, werde man wohl nicht zu Annäherungen, gar Lösungen kommen. Ähnliches gilt wohl auch für die Gespräche mit London: Es lebe 2016 der Kompromiss, die kleine bescheidene Lösung aber mit Volldampf gegen den Eisberg trifft wohl eher zu. Finanzmarktregulierung, kriminelle Banken, dubiose Privatisierungen, ungleiche Vermögensverteilung, Lohndumping, Steuerhinterziehung von Konzernen und Geldadel, CETA & TTIP, Intransparenz, systematischer Abbau der Demokratie, Jugendarbeitslosigkeit, Konsumentenschutzstandards, Steueroasen, Grenzschutz, usw…

Ich seh nur Dauerbaustellen, überbezahlte Inkompetenz, Lippenbekenntnisse, Lobbying, Lügen und den totalen neoliberalen Ausverkauf. Politik im Sinne der Reichen und Konzerne, gegen das Fußvolk!  Der EU ist der Dampf ausgegangen.Eu als Abstellgleis fuer teils unqualifizierte Kommissare/innen, die nach wie vor primaer nationalistisch und parteipolitisch statt gesamteuropaeisch agieren, verfehlt die Hauptthemen: Wirtschaft, Soziales,Gesundheit fuer EU Buerger/innen. Statt dessen verzetteln sich die Dinosaurier in Migration und Griechenland. Und 1 € Wasser auf Flughaefen. Absurd!

 

Der Engel auf dem Weihnachtsbaum

Moin oder Tag, dass war es dann mit Weihnachten und ich hoffe, Ihr habt sie trotz der vielen unbequemen Nachrichten aus aller Welt gut verbracht, die Weihnachsttage. Nachträglich von mir Frohe Weihnachten gewünscht mit einer kleinen Geschichte von einem unbekannten Autor. 😉

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Wie der Engel auf die Christbaumspitze kam

Es war vor langer Zeit, kurz vor Weihnachten, als der Weihnachtsmann sich auf den Weg zu seiner alljährlichen Reise machen wollte, aber nur auf Probleme stieß.

Vier seiner Elfen feierten krank und die Aushilfs-Elfen kamen mit der Spielzeug-Produktion nicht nach. Der Weihnachtsmann begann schon den Druck zu spüren, den er haben würde, wenn er aus dem Zeitplan geraten sollte. Dann erzählte ihm seine Frau dass ihre Mutter sich zu einem Besuch angekündigt hatte.

Die Schwiegermutter hat dem armen Weihnachtsmann gerade noch gefehlt. Als er nach draußen ging, um die Rentiere aufzuzäumen bemerkte er, dass 3 von ihnen hochschwanger waren und sich zwei weitere aus dem Staub gemacht hatten, der Himmel weiß wohin. Welche Katastrophe!

Dann begann er damit den Schlitten zu beladen, doch eines der Bretter brach und der Spielzeugsack fiel so zu Boden, dass das meiste Spielzeug zerkratzt wurde – Shit!

So frustriert ging der Weihnachtsmann ins Haus, um sich eine Tasse mit heißem Tee und einem Schuss Rum zu machen. Jedoch musste er feststellen dass die Elfen den ganzen Schnaps gesoffen hatten. In seiner Wut glitt ihm auch noch die Tasse aus den Händen und zersprang in tausend kleine Stücke, die sich über den ganzen Küchenboden verteilten.

Jetzt gab`s natürlich Ärger mit seiner Frau. Als er dann auch noch feststellen musste, dass Mäuse seinen Weihnachts-Stollen angeknabbert hatten, wollte er vor Wut fast platzen.

Da klingelte es an der Tür. Er öffnete und da stand ein kleiner Engel mit einem riesigen Christbaum. Der Engel sagte sehr zurückhaltend: „Frohe Weihnachten Weihnachtsmann! Ist es nicht ein schöner Tag. Ich habe da einen schönen Tannenbaum für dich. Wo soll ich den denn hinstecken?“

Und so hat die Tradition mit dem kleinen Engel auf der Christbaumspitze begonnen. 🙂

Starke Willensbezeugung

Das Jahr 2015 endet für die syrische Bevölkerung so katastrophal wie die vergangenen drei Jahre, seitdem der Krieg – eigentlich sollte man sagen, die Kriege, weite Teile des Landes erfasst hat. Zwischen dem Hammer eines brutalen Regimes und dem Amboss der Jihadistengruppen, die die große Umsturzperiode im Nahen Osten für ihre Zwecke nützen, leiden und sterben die Menschen weiter, oder flüchten in die Nachbarländer oder in ein Europa, das noch keinen überzeugenden Weg gefunden hat, mit ihnen umzugehen.

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Für die unmittelbare Zukunft gibt es nicht viel Aussicht auf Besserung für die Syrer und Syrerinnen – und dennoch sollte man die Uno-Sicherheitsratsresolution, die am Freitag in New York überraschend problemlos verabschiedet wurde, nicht kleinreden. Es hat bereits Syrien-Resolutionen gegeben, die sich mit humanitären Fragen oder der Vernichtung der syrischen Chemiewaffen beschäftigten.

Aber einen politischen Ansatz für eine Konfliktlösung in eine Form zu gießen, der sowohl die USA als auch Russland zustimmen konnten, war bisher völlig unmöglich. Die gemeinsame Vision für Syrien, die aus der Uno-Sicherheitsratsresolution 2254 herauszulesen ist, beschränkt sich auf Prinzipielles: Der Krieg muss beendet, das Land zusammengehalten und eine Konsens-Ordnung errichtet werden. Der Fahrplan dazu ist dafür umso ambitionierter. Die Verhandlungen sollen noch im Januar 2016 beginnen, in einem halben Jahr soll eine Übergangsregierung stehen, und etwa um den Jahreswechsel 2017/18 sollen Wahlen stattfinden.

Ausdrücklich steht im Resolutionstext, dass daran auch die syrische Diaspora teilnehmen soll: was das Gewicht des Regimes, in welcher Form immer es zu den Wahlen antreten wird, schwächen würde. Die Defekte der Resolution, die nicht unter Kapitel VII beschlossen wurde (das heißt: kein Umsetzungszwang), liegen auf der Hand, und theoretisch kann sie toter Buchstabe bleiben: Die Durchsetzung eines Waffenstillstands – für dessen Überwachung der Uno-Generalsekretär innerhalb eines Monats einen Überwachungsmechanismus entwickeln soll – ist die erste große Herausforderung.

Er wird auch nur für jene Landesteile gelten, in denen keine „Terroristen“ kämpfen. Wer das – außer der „Islamische Staat“ und Al-Kaida/Nusra-Front – ist, darauf hat man sich jedoch noch nicht geeinigt, wie ja auch nicht darauf, wer aller am Verhandlungstisch sitzen wird. So gesehen ist die Resolution nicht nur ein starkes Signal an das Assad-Regime, sondern auch an die Opposition. Deren vor kurzem in Riad tagende Vertreter erteilten, wenn man es genau nimmt, dem offenen Ansatz der „Wiener Erklärung“ der International Syria Support Group (ISSG), der das Schicksal des Regimes offenlässt, eine Abfuhr. Nun etabliert die Resolution die ISSG als „zentrale Plattform“ und bekräftigt deren bei den Wiener Gesprächen entwickelten Plan. Jetzt sind die jeweiligen Sponsoren gefragt, ihre Schützlinge auf Linie zu bringen: Russland und Iran das syrische Regime, die diversen Golfstaaten und die Türkei „ihre“ Rebellen.

Übertriebener Optimismus ist nicht angebracht. Aber die russisch-amerikanische Willensbezeugung, gegossen in eine Sicherheitsratsresolution, ist ungleich stärker als das Genfer Kommuniqué vom Juni 2012, auf das sich die Resolution bezieht. Dass der Schritt vom einen zum anderen dreieinhalb Jahre gedauert hat, ist eine Tragödie. Auch eine Tragödie ist, immer noch dass die Ausgangslagen unterschiedlich beurteilt werden, dass der Fahrplan unrealistisch ist (den IS wird man in einem Jahr ohne Bodeneinsatz nicht besiegen), dass Hammer und Amboss nicht Syrien und Russland die eine Seite sind (das wäre wirklich assymetrisch), sondern das Entstehen lassen des totalen Radikals oder Extremismus. Da sind eher Saudi Arabien und die westlichen Gewinnler an die Kandarre zu nehmen. Letztlich ist die Tragödie eine Schande, aus meiner Sicht.

Das Glück des Augenblicks

Das Glück des Augenblicks ist wie ein Feuerwerk am Nachthimmel. Für Sekunden macht es die Dunkelheit hell.
Glücklich
Dauerhaftes Glück ist wie die Glut in einem offenen Kamin.
Sie erfüllt mit ihrer Wärme noch lange den Raum.Glücklich ist, wer geniessen kann. Er kostet jeden Augenblick aus.
Glücklich ist, wer sich Zeit nimmt. Er weiss Wesentliches von Unwichtigem zu unterscheiden.Glücklich ist, wer geliebt wird.
Er spürt: Mein Leben hat Sinn. Ich werde gebraucht.

 

Halte inne

Halte inne, inmitten vieler Fragen, inmitten vieler Sorgen, inmitten vieler Ängste, inmitten deines Lebens, jeden Tag aufs Neue.

Haltinne

Denn das Wort, das dir Mut macht, kannst du dir nicht selber sagen. Denn die Hoffnung, die dich trägt, kannst du dir nicht selbst geben. Denn die Liebe, die dich beflügelt, muss erst in dir geweckt werden. Halte inne, damit all dies geschehen kann, denn jeder ist ein Gefangener seiner eigenen Verangenheit.

Wie die Zeit vergeht

Wie die Zeit vergeht. Gestern hatte ich genug. Heute bin ich atemlos. Morgen wird sie mir fehlen. Die Zeit – wo ist sie hingegangen? Was habe ich alles nicht getan? Wen habe ich vernachlässigt? Habe ich auch an mich gedacht? Jeder Mensch hat Zeit. Jeden Tag gleich viel.

uhrkarte

Die Frage ist nur: Was fange ich mit meiner Zeit an? Nimm dir heute Zeit – zum Leben. Sonst nimmt dir die Zeit dein Leben.