EU knüpft Visafreiheit für Türken an 72 Bedingungen

Ahmet Davutoglu schwebte auf einer Wolke. Er habe die Staats- und Regierungschefs der EU zum ersten Mal einig und positiv in der Frage des türkischen Beitritts gefunden, sagte der neue alte Premierminister nach dem Gipfel in Brüssel. Türkische EU-Experten und Kommentatoren, die sich näher mit den Beitrittsverhandlungen befassen, zeigen sich allerdings zurückhaltender.

72jungfrauen

So wies der proeuropäische Istanbuler Thinktank IKV auf die Liste von nicht weniger als 72 Vorgaben hin, die das Land noch zu erfüllen habe, bis der Visazwang für Reisen in die EU tatsächlich fallen könnte. Neben der Neuausgabe von Reisepässen für alle Türken – die erst 2010 eingeführten biometrischen Ausweise fand die EU-Kommission unzureichend – geht es vor allem auch um die Umsetzung des 2013 unterzeichneten und 2014 ratifizierten Abkommens mit der EU zur Rücknahme illegaler Einwanderer.

Anders als der türkischen Öffentlichkeit vermittelt worden sei, beginne das visafreie Reisen nach Europa auch nicht einfach im Oktober 2016, stellt die Stiftung für wirtschaftliche Entwicklung (IKV) klar. Geplant ist vielmehr, dass die EU-Innenminister zu diesem Zeitpunkt bewerten, ob und wie die Türkei die Bedingungen für die Aufhebung des Visazwangs erfüllt hat. Wofür Brüssel zuvor zwei Jahre angesetzt hatte, genügte plötzlich knapp ein Jahr, merkt man beim IKV ironisch an.

Ich sehe das eher als Niederlage für die Türkei: Davutoglu hat das Kapital verspielt, das in den zurückliegenden Jahren durch europäische Gerichtsentscheidungen zugunsten türkischer Staatsbürger und deren Recht auf visafreies Reisen aufgebaut worden ist. Die Türkei braucht gar keinen „Fahrplan“ zur Aufhebung des Visazwangs, den kann sie sich vor Gericht erstreiten. Berufen kann sie sich auf das Assoziationsabkommen von 1963 zwischen der Türkei und der EWG. Die Serie der für die Türken günstigen Rechtsentscheidungen ging jedoch 2013 zu Ende; damals entschied der Europäische Gerichtshof in Luxemburg gegen die türkische Studentin Leyla Demirkan, die ihren Stiefvater in Deutschland besuchen wollte – ohne Visum.

Belustigend finde ich auch die Zahl 72 als Bedingungen, da denke ich automtisch an den Koran und dem Versprechungen von 72 Jungfrauen,  (Erwähnen möchte ich das im Koran nichts von 72 Jungfrauen steht), was ja eigentlich auch 72 Schwiegermütter mit sich bringt. Trotz alledem, der Witz EU kann schlechter nicht mehr werden. Bis vor kurzem hieß es noch „Türkei kommt aufgrund menschenrechtlicher und sonstiger Bedenken als Beitrittskandidat vorläufig nicht in Frage!“
JETZT plötzlich ist sie DER Renner !?  Und zwar nur, weil das Staatensammelsurium EU aufgrund seiner völlig ziellosen Politik nicht fähig ist, sich der Flüchtlingsschwemme zu erwehren! Also tauscht man letztlich „Flüchtlinge“ von sonstwo gegen (weitere) Türken aus Anatolien.

Advertisements

Veröffentlicht von

Ostfrieslanduwe

Bevor man dann unter den Torf kommt, erlebt man einiges im Leben

Hier kannst Du komentieren.

Bitte logge dich mit einer dieser Methoden ein, um deinen Kommentar zu veröffentlichen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden / Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden / Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden / Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden / Ändern )

Verbinde mit %s