NPD-Verbot oder alle Jahre wieder

Ich weiß schon garnicht mehr der wievielte Verbotsantrag das gegen die NPD ist und ob das jetzt wahrscheinlicher geworden ist, dass sie verboten wird. Gleichzeitig stelle ich mir die Frage, gibt es die überhaupt als Partei oder ist das mehr ein Stiftungsverein des Bundesverfassungsschutzes? Muss ja schon, jedenfalls irgendwie, ansonsten hätte das Bundesverfassungsgericht nicht das Hauptverfahren gegen den Verein – Partei wie auch immer eröffnet für den März 2016 und auf drei Verhandlungstage festgesetzt.

NPD Verbot

Wenn das Verfahren beginnt, dürfte es lustig werden, alleine schon wegen dem ganzen Theater um die V-Männer/Frauen in der NPD.

Auch interessant finde ich das Beate Zschäpe im NSU-Prozess diese Woche aussagen (lassen) will. Hoffentlich wird sie bis dahin nicht von einem Laster in ihrer Zelle mehrfach überfahren und hinterher weiß wieder keiner, wie der LKW da rein kam.

Wie dem auch sei, wenn in einer Demokratie, die Deutschland ja denke ich mal noch ist,  Verbote so ausgesprochen werden dürfen, sind wir in keiner Demokratie/Gesellschaft mehr wie wir sie – hoffentlich – wollen. Das würde dann bei Anarchisten, Kaiserlichen und schlussendlich auch bei Bienenzüchtern funktionieren und so eine Gesellschaft will ich nicht, dass hatten wir schon öfter.

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Veröffentlicht von

Ostfrieslanduwe

Bevor man dann unter den Torf kommt, erlebt man einiges im Leben

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