Dayton ist nicht gleich Dayton

Die Eroberungen der bosnischen Armee ab Sommer 1995 waren die Voraussetzung dafür, dass die Armee der Republika Srpska zu Verhandlungen bereit war. Das führte schließlich zum Friedensabkommen von Dayton. Doch auf der Seite der bosnisch-serbischen Armee überwog das Gefühl der Niederlage. In der Republika Srpska machte sich damals große Enttäuschung breit, heute ist man in der Republika Srpska sehr zufrieden mit Dayton, in der Föderation hingegen mag man das Abkommen nicht.

Dayton

Daran merkt man, dass Dayton eben nicht Dayton ist, sondern eine Frage der Interpretation. Dayton ist tatsächlich nicht gleich Dayton: Heute berufen sich am ehesten bosnische Serben auf das Abkommen, weil es der Republika Srpska (RS) weitgehende Autonomierechte zusichert. Gleichzeitig gibt es aber von einem Teil der politischen Eliten in der RS seit vielen Jahren Versuche, die Verfassung zu brechen und die Unabhängigkeit der RS voranzutreiben. Dayton ist der einzige Friedensvertrag, in dem eine Verfassung verankert ist. Und das ist auch das Grundproblem. Der entscheidende Fehler war, dass man keinen Verfassungsprozess ermöglicht hat wie im Kosovo, im Irak oder in Afghanistan, wenn man zunächst eine Interimsverfassung gemacht hätte, dann hätte man in einem längeren Prozess mit mehr Substanz ein Grundgesetz ausarbeiten können, das viel mehr Legitimität hätte. Doch zum Zeitpunkt des Abkommens waren alle Diplomaten von den unzähligen gescheiterten Verhandlungen im Krieg geprägt. Das gegenseitige Vertrauen war äußerst gering. Durch den Vertrag sind die Blockade und Vetomöglichkeiten der beiden Entitäten bis heute stark.

Kurz vor dem 20. Jahrestag der Unterschrift unter den Vertrag am 14. Dezember kommt auch in Sarajevo keine Feierstimmung auf. Der Frieden hat nicht gebracht, was man sich erhofft hatte. Für viele ist Dayton ein Provisorium geblieben, man hat das Gefühl, dass die Vergangenheit noch heute relevant ist, und es wird an den Kriegszielen festgehalten, es ist eine Konsensdemokratie ohne Konsens, es fehlt Einigkeit über das Wichtigste, nämlich darüber, wie man regiert, wie man den Staat organisiert únd so betrachtet ist das ganze Land ein Provisorium, künstlich am leben erhalten.

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Veröffentlicht von

Ostfrieslanduwe

Bevor man dann unter den Torf kommt, erlebt man einiges im Leben

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