Hunderttausende Flüchtlinge könnten legal in EU kommen

Das alles und noch viel mehr, jede Menge Vorschläge zur Bewältigung der Flüchtlingskrise, aber kaum Lösungen, jetzt schreitet eine Gruppe Williger Staaten zur Tat. Im Normalfall ist ein Zusammentreffen einzelner Regierungschefs vor einem regulären EU-Gipfel ist an sich nichts Besonderes. Nicht nur auf Parteiebenen, sondern auch in regionalen Gruppen kommt das immer wieder vor, etwa um spezifische Absprachen zu treffen, bevor alle 28 Chefs der Mitgliedsländer sich dann mit den Präsidenten des Europäischen Rats, der EU-Kommission und des Parlaments zusammensetzen.  An diesem Donnerstag wird das zum Auftakt des zweitägigen Gipfels in Brüssel aber doch etwas anders sein. Weil man im Jahr 2015 trotz fünf eigens dem Thema Flüchtlingskrise gewidmeter Räte praktisch kaum weitergekommen ist, um den enormen illegalen Zustrom an Migranten und Flüchtlingen einzudämmen, werden sich die Vertreter von zehn EU-Ländern gemeinsam mit Kommissionschef Jean-Claude Juncker und dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu um elf Uhr bei einem Extragipfel versammeln.

Ort des Geschehens: die Ständige Vertretung Österreichs bei der EU, unweit des EU-Ratsgebäudes. Einziges Thema: Wie kann im Jahr 2016 verhindert werden, dass erneut mehr als 1,6 Millionen Illegale über das Mittelmeer nach Europa kommen, so wie 2015? Was können die Union und zumindest eine Gruppe von „Kernstaaten“ (Nettozahler, Hauptbetroffene, Gründungsmitglieder) der EU tun, wenn die EU-28 als Ganzes dabei nicht vom Fleck kommt, weil Einzelne (vor allem aus Osteuropa) blockieren?

Ein Beispiel: Vor zwei Monaten wurde beschlossen, dass alle EU-Staaten nach einem von der Kommission vorgegebenen Schlüssel 160.000 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland aufnehmen. Verteilt wurden bisher exakt 178. Gastgeber dieses heiklen, in keinem Vertrag oder Protokoll vorgesehenen Extragipfels ist der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann. Man trifft sich auf österreichischem Boden in Brüssel, um Irritationen mit den EU-Institutionen bzw. jenen Staaten zu vermeiden, die an der Flüchtlingskrise kaum Interesse haben. Es geht darum, dass endlich konkret gehandelt wird, dass ein Bündel von Maßnahmen rasch umgesetzt wird. Das betrifft den vor zwei Wochen vereinbarten Pakt EU/Türkei ebenso wie den jüngsten Kommissionsvorschlag zur effizienteren Sicherung der Außengrenzen mittels einer eigenen EU-Grenzschutztruppe.

türkeiboot

So will die EU der Türkei drei Milliarden Euro zahlen, wenn sie Flüchtlinge im eigenen Land besser versorgt, etwa Kindern Schulbesuch ermöglicht. Den Anstoß gab beim EU-Türkei-Gipfel Deutschland, das mit mehr als einer Million Flüchtlingen die Hauptlast trägt. Kanzlerin Angela Merkel bat Faymann, ein Treffen der „willigen Staaten“ zu organisieren, um die Blockaden zu umgehen. Als Sozialdemokrat aus einem kleinen neutralen Land, einer der längstdienenden Regierungschefs (seit 2008), der sich mit Juncker gut versteht, erschien er als idealer Vermittler. Neben Merkel sind nun auch die Regierungschefs der drei Beneluxstaaten, Schwedens, Finnlands, Griechenlands und der Türkei dabei. Frankreichs Staatspräsident François Hollande sagte zu, dürfte sich aus Termingründen jedoch von einem Regierungsmitglied vertreten lassen. Am Abend sagten auch noch die Regierungschefs von Portugal und Slowenien ihr Kommen zu. Im Vorfeld hielt man sich mit inhaltlichen Festlegungen, was das Treffen und der anschließende Gipfel konkret bringen sollen, zurück. Es soll Gespräche darüber geben, dass die willigen Staaten in einem ersten Schritt bis zu 50.000 Flüchtlinge direkt aus der Türkei aufnehmen könnten. Dies werde aber nur dann geschehen, wenn die Zahl der illegalen Grenzübertritte deutlicher abnehme, es müssten 2016 weniger Flüchtlinge nach Europa kommen.

Ganz generell kann sich die Staatengruppe vorstellen, dass man über das ganze Jahr 2016 verteilt bis zu 500.000 Flüchtlinge aufnimmt. Offiziell bestätigt wird das aber nicht. Von allen Seiten bekräftigt wurde aber, dass die Stärkung der Grenzschutzbehörde Frontex, der Schutz der EU-Außengrenze oberstes Ziel sei. Das zweite große Thema des Gipfels werden die Wünsche Großbritanniens nach einer EU-Reform sein, die Kompetenzen zum Teil wieder in die Mitgliedstaaten verschiebt. Premierminister David Cameron will 2016 ein Referendum abhalten, ob sein Land in der Union bleibt oder austritt. Ein konkretes Ergebnis ist beim Gipfel aber nicht zu erwarten. Erst im Februar soll es eine Entscheidung geben, mit Sonderregeln für London.

Mein Lösungsvorschlag: Wir haben ja einen Frauenüberschuss. Also sollten wir diesen abbauen indem wir sie mit den feschen jungen Männern die da kommen zwangsverheiraten. Das käme deren Gedankengut entgegen, der Arbeitsmarkt würde entlastet da die Frauen nicht mehr außer Haus dürfen und wir Männer hätten viele neue Freunde und könnten mit deren Unterstützung vielleicht die Polygamie erreichen. Wär doch schön oder? 😉

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Veröffentlicht von

Ostfrieslanduwe

Bevor man dann unter den Torf kommt, erlebt man einiges im Leben

6 Gedanken zu „Hunderttausende Flüchtlinge könnten legal in EU kommen“

  1. Einer meiner Chefs hat immer gesagt, wenn etwas nicht so recht geklappt hatte: „Gottes Wege sind unerforschlich. Damit zog er sich stets selbst aus der Verantwortung, wenn man höheren Mächten die Schuld am Mißlingen unterjubeln konnte. Er selbst hat eigentlich bloß kommandiert und das Befolgen seiner Anweisungen überwacht. Und da es größtenteils in die Hose ging und die Angestellten sich weigerten, Verantwortung dafür zu übernehmen, mußte ich mir jedes Mal das Debakel wie eine Krankenschwester anhören. Ja, und nett wie ich nun mal bin, habe ich selbstverständlich seine Meinung unterstützt. Also:
    Gottes Wege sind unerforschlich!

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      1. Du siehst mich schon in den dichten Wäldern Pilze sammeln? Oder in einem Jahrmarktzelt (Bude) die Zukunft voraussagen? Vielleicht mit schwarzer tZigarre im Mund, der katze auf dem Buckel und Goldketten um den Hals? Zur Voraussage könnte ich gleich loslegen – aber was kommt danach?

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