Asylthema lässt CDU-Vorsprung schmelzen

Im Herbst, da schien der Wahlsieg bei der Landtagswahl am 13. März in Rheinland-Pfalz für Julia Klöckner (CDU) die berühmte „g’mahde Wiesn“ zu sein. In Umfragen lag die CDU acht Punkte vor der SPD. Doch mittlerweile ist dieser Vorsprung immer weiter zusammengeschmolzen, und es wagt heute noch keiner zu sagen, ob die Wahlsiegerin am 13. März Klöckner oder Malu Dreyer (SPD) heißen wird. Die beiden Frauen gelten in Mainz als „Trümmerfrauen“. Dreyer (54) folgte im Jänner 2013 Kurt Beck als Regierungschefin. Die SPD war damals wegen der Finanzaffäre um die Rennstrecke Nürburgring in argen Turbulenzen. Klöckner (43) übernahm im Jahr 2010 eine zerstrittene Landespartei in Rheinland-Pfalz und einte sie als Oppositionsführerin. Im Landtag von Rheinland-Pfalz gibt es eine deutschlandweit einmalige Situation: Es sind dort nur drei Parteien vertreten: Die beiden Regierungsparteien SPD und Grüne sowie die CDU als Opposition. Nach der Landtagswahl dürfte es aber bunter werden. Umfragen sehen die Alternative für Deutschland (AfD) bei neun Prozent und somit vor dem sicheren Einzug in den Landtag – noch vor der FDP, die am Wahltag Wiederauferstehung feiern könnte. Dreyer, die an multipler Sklerose erkrankt ist und zeitweise im Rollstuhl sitzt, hat klargestellt, sie wolle nur als Ministerpräsidentin weitermachen. Ein Amt im Bund strebt sie nicht an. Klöckner hingegen wird sogar die Nachfolge Merkels zugetraut, wenn sie nun punkten kann. Es ist das erste Mal, dass in einem deutschen Bundesland zwei Spitzenkandidatinnen gegeneinander antreten.

Der Wahlkampf der beiden ist betont sachlich. Für Würze sorgte hingegen CSU-Chef Horst Seehofer, den Klöckner zu einem vielbeachteten Auftritt einlud. Er erklärte, er würde für Klöckners Erfolg beten.

Advertisements

580 Flüchtlinge pro Tag dürfen in den Norden

Nach der Einführung der österreichischen Tageskontingente – 3200 Flüchtlinge dürfen weiter nach Deutschland, 80 in Spielfeld um Asyl ansuchen – haben nun die Staaten im Süden auf der Route im erwarteten Dominoeffekt nachgezogen und ebenfalls Tageskontingente eingeführt. Etwa 580 Flüchtlinge sollen nun pro Tag von Mazedonien in Richtung Norden durchgelassen werden. Bislang halten sich die Länder halbwegs an die Absprachen ihrer Polizeidirektoren vom 18. Februar. Nur Kroatien schickte kürzlich 830 statt 580 Leute weiter nach Slowenien. Slowenien schlug indes vor, dass Österreich die Grenzkontrollen in Spielfeld aufheben solle. Dies wird allerdings nicht geschehen. Innenministeriumssprecher Karlheinz Grundböck: „Wir halten uns an die Vereinbarungen der Westbalkankonferenz und der Polizeidirektoren.“

Das Ansinnen Sloweniens hat einen tieferen Grund. Sowohl Slowenien als auch Kroatien geht es darum, einen Korridor ohne Stopp von Mazedonien nach Deutschland zu schaffen. Denn wenn in den beiden EU-Staaten nicht mehr registriert wird, kann man schwerer argumentieren, dass sie für die Flüchtlinge zuständig gemacht werden sollen. Weil Kroatien das erste EU-Land nach Griechenland ist, in welches die Flüchtlinge gelangen und man laut der Dublin-Regel sie dorthin zurückschieben könnte – nach Griechenland selbst darf nicht rückgeschoben werden – fürchtet das Land, zur Sackgasse zu werden.

Allerdings ist nach wie vor jeder Staat auf der Route voll für die Flüchtlinge verantwortlich, prinzipiell kann jeder Mensch um Asyl ansuchen. Der neue Flüchtlingspass, der seit letzter Woche in Mazedonien ausgestellt wird und für die ganze Route in den Norden gilt, ist allerdings eine Erleichterung. Denn mit diesem Dokument kann anhand der Fingerabdrücke in jedem Staat schnell festgestellt werden, ob die Person zu dem Pass passt. Neue Ausweichrouten Weil Mazedonien keine Afghanen mehr durchlässt, haben Flüchtlinge bereits Ausweichrouten gefunden. Laut der EU-Grenzschutzagentur Frontex kamen zwölf nach Albanien, 185 gelangten nach Bulgarien. An der Grenze zu Mazedonien warteten am Freitag etwa 4000 Menschen. Laut mazedonischen Medien kam es zu Schlägereien und Messerstechereien. Die UN-Organisationen UNHCR und Unicef kündigten indes an, auf der Balkanroute 20 Zentren mit Schlaf- und Spielplätzen einzurichten.

Lösungsansatz zur Verminderung der Flüchtlingszahlen: Bitte nur Frauen und Kinder als Flüchtlinge durchlassen und aufnehmen. Bekanntermaßen sind 80 Prozent der Flüchtlinge Männer und die sollen ihr Heimatland verteidigen.

Frauen kommt es auf die Größe an

Wie unterschiedlich sind doch Männer und Frauen! Gerade jetzt in der Vorweihnachtszeit wird dies wieder deutlich. Der Mann – als Jäger und Sammeler geboren – durchstreift die Warenhäuser nach originellen Geschenkideen. Nein, nicht einfach ein schnöder Mixer, ein fades Parfüm oder ein titanverstärkter Wagenheben – etwas mit Gefühl soll es sein. Schließlich will er ihr eine Freude bereiten, die tiefer geht. Nehmen wir an, er entdeckt die nebenstehend abgebildete Lichterkette – ja, da strahlen seine Augen! In ihm werden Gefühle wach wie „Heimat“, „Geborgenheit“ oder „Marmorkuchen“. Er wird diese Kette sofort mit nach Hause nehmen. Ja – gedämpftes Licht, stimmungsvolle Musik, vielleicht der Hinweis: „Schatz, mach“ mal bitte die Augen zu und streck die Hände nach vorne“, während er ihr zärtlich die Kette um die Arme legt. Das sind die Stunden, in denen man(n) sich wohlfühlt, in denen einem der Sinn nach Romantik, nach Unbeschwertsein, nach endloser Freiheit steht. Doch wie reagiert „sie“?! „Ihr“ erster Handgriff gilt dem Lineal.

Schnöde mißt sie die Größe, um herauszufinden, ob „sie“ sich auch wirklich freuen soll. Die Stimmung ist dahin, wie eine Seifenblase zerplatzt. Traurig wird „er“ wird auf den harten Boden der Realität zurückgeholt. Männer, denkt immer daran: Frauen fühlen anders, Frauen kommt es auf andere Dinge an. Es wird gut sein, wenn Ihr bei Euren Weihnachtseinkäufen diese Tatsache berücksichtigt … 😉

Frankreich und Le Pen

Terroranschläge, Flüchtlingswelle, Wirtschaftskrise: Es profitiert der rechtspopulistische Front National. Dieser ist zudem gut aufgestellt bei den kommenden Regionalwahlen am Sonntag und da ist die Angst in Frankreich größer, nicht vor einem neuen Terroranschlag, sondern eher  vor einem Triumph des Front National (FN) bei den Regionalwahlen. Sämtliche Umfrageinstitute sagen den Frontisten ein weiteres Spitzenresultat von rund 30 Prozent voraus, einen Punkt mehr als den konservativen „Republikanern“, acht Punkte mehr als den regierenden Sozialisten. Erstmals hat der FN gute Chancen, im zweiten Wahlgang eine Woche später eine erste oder gleich mehrere der – seit einer Gebietsreform noch 13 – Regionen zu erobern.

marine-le-pen1

Im Norden und auch für ihre Nichte Marion Marechal in der Region aus Provence, Alpen und Cote d’Azur. Marine Le Pens Lebenspartner Louis Aliot ist zudem in der neuen Superregion aus Languedoc-Roussillon und Pyrenäen gut positioniert, Parteivize Florian Philippot im neuen Verbund aus Elsass, Lothringen, Champagne und Ardennen. Die französischen Regionen haben nur gewisse Kompetenzen in den Bereichen Wirtschaft, Verkehr und Mittelschulen. Die Wahl gilt allerdings als letzter Stimmungstest vor den nächsten Präsidentschaftswahlen.

Die Sorge ist so groß, dass sich diese Woche auch unübliche Stimmen in den Wahlkampf eingeschaltet haben: Der Unternehmerverband Medef rechnete vor, wie schädlich das Parteiprogramm des FN mit Euroausstieg und Abwertung  für die Wirtschaft wäre. Alle Kommentatoren sind sich einig. die islamfeindlichen und antieuropäischen Frontisten profitieren von den Terroranschlägen und vom Flüchtlingszustrom nach Europa (kaum nach Frankreich).

Der FN Vormarsch reicht allerdings weiter zurück und hat seinen Grund auch in der Rekordarbeitslosigkeit von fünf Millionen direkt Betroffenen und der Machtlosigkeit der etablierten Parteien dagegen. Der sozialistische Präsident Hollande erlebt zwar momentan eine Umfrage Renaissance: In einem Monat ist seine Popularität von 28 Prozent auf 50 Prozent hochgeschnellt. Damit erreicht er fast wieder die Werte aus der Zeit seiner Wahl im Mai 2012. Sein entschlossenes, bis nach Syrien wirkendes Vorgehen bei der Terrorbekämpfung bringt ihm Zustimmungsraten von 80 Prozent und mehr. Und das auch bei der Rechten, die sein Einstehen für nationale Symbole wie die Trikolore und die Marseillaise schätzt. Das Umfrageinstitut Ifop sieht darin aber auch einen „Beleg, dass dieser unglaubliche Popularitätszuwachs nicht anhalten wird“. Schon nach den Charlie Hebdo-Anschlägen von Jahresbeginn hatte Hollande gepunktet, um bald wieder auf seine tiefen Normalwerte zurückzufallen. Zudem weisen Politologen darauf hin, dass Hollande seine Partei offenbar nicht in die Höhe zieht, in den Umfragen haben die Sozialisten nicht zugelegt.

Marine Le Pen, die sich derzeit selber bremst, um sich ein staatstragendes Image zu geben, lächelt nur über die Abkupferversuche, die Franzosen könnten das Original von der Kopie unterscheiden. Um auf die erwähnte Angst zurückzukommen, ist sie wirklich so groß wegen dem FN und Le Pen? Ich denke einmal nein, denn dann würde sie niemand wählen. Es ist eher so, dass rund 30% der Franzosen in den Rechten eine Chance sehen.

Warten wir ab, Extrapolationen sind immer problematisch und wie schon Mahatma Gandhi meinte: „Die Geschichte lehrt die Menschen, daß die Geschichte die Menschen nichts lehrt“

AfD hofft bei Bundestagswahl auf 20 Prozent

Für Frauke Petry bieten diese Tage allerhand Premieren. Am Freitagabend war sie zum ersten Mal als AfD-Parteichefin am Bundespresseball im Berliner Hotel Adlon. Der wird zwar von den deutschen Hauptstadtjournalisten organisiert, der „Lügenpresse“ also, die Petry selbst nun als „Pinocchio-Presse“ bezeichnet. Aber das tat der Feierlaune keinen Abbruch. Mitgebracht hatte Petry ihren neuen Lebensgefährten, den nordrhein-westfälischen AfD-Chef Marcus Pretzell. Das ist jener AfD-Politiker, der sich zur Not auch den Gebrauch von Waffen gegen Flüchtlinge an den deutschen Grenzen vorstellen kann. Es wurde viel getuschelt, schließlich hat Petry zuvor den Vater ihrer vier Kinder verlassen. Und sie hat auch versucht, Pretzell in den Bundesvorstand zu kooptieren.

AFD

Heute eilte Petry dann nach Hannover, zum Bundesparteitag der AfD. Und dort konnte sie vor den Delegierten schon wieder eine Premiere vermelden: „Es ist der erste Parteitag, den wir in großer Einigkeit organisiert haben.“ Jubel, Applaus, zustimmendes Nicken. Petry hatte sich Anfang Juli auf einem äußerst hitzigen Parteitag in Essen – quasi im Showdown – gegen den damaligen Parteichef und Parteigründer Bernd Lucke durchgesetzt.

Die Stimmung ist gut im Congress Centrum von Hannover. Im Sommer lag die AfD nur noch bei drei Prozent, jetzt wird sie in Umfragen bundesweit bei zehn Prozent gesehen. Und Petry will noch mehr: „Wir haben ein Potenzial von 20 Prozent“, ruft sie den Delegierten zu. Derlei Selbstbewusstsein hatte zuvor auch schon ihr Co-Chef Jörg Meuthen gezeigt und erklärt, bei der Bundestagswahl 2017 könne die AfD durchaus auf ein zweistelliges Ergebnis kommen.

Petry hat jetzt Kanzlerin Angela Merkel im Visier.“74 Prozent der Deutschen sind für Asylobergrenzen. Sie werden nicht gehört, so wie bei den Euro-Rettungspaketen zu Griechenland.“ Denn Merkel habe „ihren Regierungsauftrag aufgegeben“. Sie habe erklärt, es nicht in der Hand zu haben, wie viele Flüchtlinge nach Deutschland kämen. „Frau Merkel, treten Sie zurück. Sie schaffen das!“ sagt Petry, und die Delegierten jubeln.

Doch Petry will nicht nur Chefin einer Oppositionspartei sein, „die immer nur Nein sagt“. Sie erklärt: „Die AfD benennt nicht nur Probleme, sie bietet auch Lösungen.“ Diese sehen so aus: Kontrollen an allen deutschen Grenzen, Asylanträge dürfen nicht mehr in Deutschland gestellt werden, nur noch in deutschen Botschaften der Herkunftsländern gestellt werden. Zudem will Petry nur noch Sach- statt Geldleistungen für Flüchtlinge und Asylverfahren binnen 48 Stunden.

Fazit: Also immer schön deutsch bleiben. Was sind bitte die Interessen „des deutschen Volkes“? Meine Interessen vertreten die AfDler jedenfalls nicht und ich bin auch „Volk“! Was ich aber am meisten satt habe ist, dass ich bei jedem Artikel über die AfD immer höre und lese, dass nur die unteren Bildungsschichten sie wählen. Es gibt genug Akademiker die die AfD unterstützen oder glühende Anhänger sind. Das ganze hat nichts mit Bildung zu tun sondern es ist eine Lebenseinstellung wie man zu sich selbst und der Umwelt steht. Sind es nicht die Eliten in der Politik und der Wirtschaft die erst solche Parteien wie die AFD groß gemacht haben? Manager kassieren Millionen ab und der Arbeiter wird mit Lohnkürzungen oder Entlassungen abgestraft. Auch die politische Elite ist auch nicht gerade ein Vorbild für Hirn und Verstand.

Ich verstehe es nicht

Ich werde nie verstehen, warum Frauen Katzen lieben…Katzen sind unabhängig, gehorchen nicht, kommen nicht herein, wenn man sie ruft, werden von schönen Frauen gestreichelt, bleiben gern die ganze Nacht weg und wollen, wenn sie zu Hause sind, am liebsten in Ruhe gelassen werden und den ganzen Tag schlafen..

schöne-frau-mit-katze

Mit anderen Worten, jede Eigenschaft, die Frauen an Männern hassen, lieben sie an Katzen… 😦