BURKA-VERBOT

Man(n) ist ja tolerant aber Burka im öffentlichen deutschen Leben geht überhaupt nicht. Ich halte es für Respektlos unserer Kultur gegenüber. Gesicht verhüllt ist für Menschen die sich integrieren wollen(?) unakzeptabel, meine Toleranzschwelle ist damit allerdings leicht überschritten.

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Es gibt zuhauf schon Verbote Teilverbote in Europa die ich auch für richtig halte. In der Schweiz (Teilverbot / Kanton Tessin), in
Belgien (landesweites Verbot), den
Niederlande (landesweites Verbot), Frankreich (landesweites Verbot), Italien und Spanien,

( Teilverbot in einigen Städten)

Ich will weder das Kleidungsstück noch eine Ideologie verbieten, mehr als eine Ideologie ist es für mich auch nicht.

Mittlerweile hat sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit der Thematik beschäftigt: Burka oder nicht Burka

Der Europäische Menschenrechtsgerichtshof wurde auf der Grundlage der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) eingerichtet. Alle 47 Mitglieder des Europarats sind der Konvention beigetreten und unterstellen sich damit den Urteilen der Straßburger Richter. Die Vertragsstaaten verpflichten sich, „das endgültige Urteil des Gerichtshofs zu befolgen“, wie es in Artikel 46 der EMRK heißt.

Das lustige an dieser Sache ist die FDP, viel mehr das FDP will Burka Verbot

Nur das wie aus dem Link ersichtlich, gibt es  und FDP-Politikerin Nicola Beer soll laut Rundschau-Informationen das Verbot von 2012 erlassen haben. Mittlerweile sitzt sie aber nicht mehr im Landtag, sondern im Bundestag… Zusammenfassend: So ein Gehirn ist schon was tolles, wäre schön wenn jeder eine hätte.😉

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Merkel beklagt zunehmende Tendenzen von Antisemitismus in Deutschland

Aber aber Frau Merkel!

Beginn der Koalitionsverhandlungen

Vielleicht war es nicht allzu hilfreich, eine große Anzahl von Menschen eines bestimmten Glaubens in das Land zu lassen, welche den Staat Israel für keine so gute Idee halten. 

Frau Merkel spricht von Schande. Für mich ist es auch eine Schande, dass immer mehr Muslime öffentlich gegen das Jüdische Volk protestieren und Kundgebungen veranstalten. In Berlin wurden Jüdische Fahnen verbrannt und die Polizei schritt nur zögerlich ein. In Schulen werden Jüdische Kinder drangsaliert und das überwiegend von Muslimischen Mitschülern.

Natürlich haben wir in Deutschland leider  Nazis und Judenhasser, also die ewig gestrigen,  daher möchte ich nur darauf hinweisen, dass die Zunahme von Antisemitismus mit dem Zuzug an Menschen, die tendenziell antisemtisch sind, korrelieren könnte.

Frau Merkel sollte aber den Antisemitismus nicht vergessen, der auch auf der linken Seite extrem ausgeprägt ist.

Rechtsextremisten, Islamisten und Mitläufer hetzen gegen Juden in Deutschland. Es gibt immer mehr Vorfälle. Experten vermuten ein „rechts verzerrtes Bild“ über Tatmotivation und Täterkreis – und eine größere Rolle von Islamisten. Die Experten belegen dies durch Umfragen unter Juden in Deutschland, von denen acht Prozent angaben, Angehörige oder Bekannte seien „in den letzten zwölf Monaten“ körperlich attackiert worden; 36 Prozent sprachen von „verbalen Beleidigungen/Belästigungen“ und 52 Prozent von „versteckten Andeutungen“. Dazu die Autoren: „Besonders häufig wurden muslimische Personen als Täter angegeben: 48 Prozent der verdeckten Andeutungen, 62 Prozent der Beleidigungen und 81 Prozent der körperlichen Angriffe gingen nach dieser Einschätzung von muslimischen Personen aus.“
Antisemitismus gibt es quer durch alle Schichten… man braucht nur mal schauen, wie ruhig Politiker etc. bleiben was den türkischen Übergriff auf die Kurden betrifft.. wäre dies Israel statt der Türkei hätte sich die UN schon längst zu Wort gemeldet

Guten Freunden verkauft man Panzer

354 Leopard-2-Kampfpanzer hat Deutschland an die Türkei verkauft. Eine Einsatzbeschränkung wurde dabei aber nicht vereinbart. Das wäre möglich gewesen – wie Beispiele aus der Vergangenheit zeigen.

Die Militäroperation mit dem Namen „Olivenzweig“ der türkischen Armee gegen kurdische Truppen im Nordwesten Syriens sorgt auch in Deutschland für Proteste. Die Türkei hatte am Samstag mit Luftschlägen eine Offensivegegen kurdische Truppen im Nordwesten Syriens begonnen. Das Vorgehen zielt auf die mit den USA verbündeten kurdischen Volksschutzeinheiten (YPG).

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Inzwischen scheint klar, dass die türkischen Streitkräfte bei ihrer Offensive offensichtlich auch in Deutschland produzierte und an den NATO-Partner Türkei verkaufte Kampfpanzer einsetzen. Ein Experte aus der Bundeswehr bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass Bilder von der Militäroperation Panzer vom Typ „Leopard 2 A4“ zeigten.

Generell ist bei Rüstungsexporten eine Art Verwendungsbeschränkung der erworbenen Waffensysteme möglich. Einschränkungen für die Nutzung von Rüstungsgütern müssen genau in zwischenstaatlichen Vereinbarungen festgeschrieben werden. Dazu gehört etwa die Endverbleibsklausel, also quasi ein Verbot des Weiterverkaufs ohne Zustimmung des Ursprungslandes. In den zugrunde liegenden Verträgen hat sich die Türkei verpflichtet, gelieferte Waffen und sonstiges Gerät ausschließlich in Übereinstimmung mit Artikel 5 des NATO-Vertrages (Verteidigung gegen bewaffneten Angriff) einzusetzen.

Eine solche Verwendungsbeschränkung gab es Jahre später beim Verkauf der gebrauchten ehemaligen Bundeswehr-Panzer des Typs Leopard 2 an die Türkei aber offenbar nicht. Die damalige rot-grüne Bundesregierung verzichtete darauf – ebenfalls die Union bei einer Erweiterung des Vertrags im Jahr 2009. Man sah die Türkei politisch offenbar auf einem guten Weg und hielt eine Nutzungsbeschränkung für die Panzer für nicht notwendig. Resultat ist ja aktuell in Syrien und im Irak zu sehen. Da kann ich nur sagen Dankeschön Herr Gabriel und Co. Auch sieht Herr Gabriel keine Probleme darin, Minenschutz für türkische Panzer zu erlauben. Werden ja nur ehemalige Verbündete Kurden ob YPG oder PKK, die im Kampf gegen den islamischen Staat Unterstützung leisteten mit zerschossen, die Zivilisten nicht zu vergessen. Der moralische Kompass ist sowas von im Eimer, die finden nicht einmal ihren Weg aus der Latrine.

Auch wird Vorgehen der Türkei von den Medien kaum beachtet. Wie dem auch sei, es grenzt an Augenwischerei, wenn es von Gabriel, DeMaiziere, Merkel etc. so dargestellt wird, als hätten Rüstungsexporte in jedem Fall eine moralische Bremse.

 

 

Durch Zuwanderer mehr Kriminalität?

Der Kriminologe Christian Pfeiffer (mit drei f) hat mehrere Jahre abgestritten, dass von „Zugewanderten“ eine erhöhte Kriminalität ausgeht. Mit seiner aktuellen vom Bundesfamilienministerium bezahlten Studie erfolgt nun die Kehrtwende (Geld stinkt eben nicht).

 

Maischberger am 29 11 2017 Im Bild Christian Pfeiffer Anlass ist der Angriff auf Andreas Hollstein

 

Der Grund dafür ist offensichtlich: Zu groß sind die Unterschiede zwischen der tatsächlichen Kriminalität und den Beteuerungen der Politik. Pfeiffers Studie (unter dem Link ein Auszug) wurde offensichtlich nach dem Motto verfasst „Wir geben nur zu , was wir nicht mehr verheimlichen können“. Die Studie enthält eklatante handwerkliche Fehler und geht von unbewiesenen beziehungsweise widerlegten Annahmen aus, wie zum Beispiel mit der Behauptung:“ Flüchtlinge sind nicht öfter straffällig, sie würden nur öfter angezeigt“.

Das dies Unsinn ist zeigt auch die Herrn Pfeiffer bekannte Kriminalstatistik des Bundeskriminalamtes. Gemäß der Pfeiffer`schen Behauptung müssen alle Herkunftsländer beim prozentualen Anteil der Tatverdächtigen etwa gleichauf liegen, tun sie aber nicht. Selbst zwischen Staaten mit derselben ethnischen Zusammensetzung gibt es eklatante Unterschiede.

Bei den für unsere Sicherheit und damit für unsere Freiheit wichtigen Gewaltstraftaten steigt der Anteil der Tatverdächtigen vor allem aus der arabischen Welt überproportional, egal ob als aktueller Asylbewerber oder in dritter Generation.

Auch das Alter der Täter spielt im Gegensatz zu Pfeiffers Behauptungen keine Rolle und auch bei Frauen ist die Kriminalitätsrate der Zugewanderten aus diesen Staaten signifikant höher als bei vergleichbaren Deutschen. Zudem wird verschwiegen, dass bereits eingedeutschte Bürger aus diesen Staaten, wie es bei kriminellen Familienclans oft der Fall ist, in den Statistiken als Deutsche geführt werden und damit alle Analysen zugunsten der ausländischen Straftäter verzerren.

Der Kriminologe Christian Pfeiffer (immer noch mit drei fff) ist in Talkshows ein gern gesehener Gast. Bei den Fachkreisen in Polizei und Justiz ist er es nicht. Seine Studien taugen nicht für ernsthafte Analysen des tatsächlichen Geschehens. Seine „Handlungsempfehlungen“ werden die angespannte Situation in Deutschland noch deutlich verschärfen.

„Wir schaffen das“

Das waren doch die Worte unserer Kanzlerbundlerin Merkel vor so gefühlten zwei Jahren. Ist ja zu sehen wie wir das schaffen.

Demonstranten verbrennen Fahne

Ich persönlich finde es erschreckend, dass wir uns in Deutschland nur noch über Islam, Judenhetze, Integration und AfD unterhalten und es schon lange nicht mehr um das Wohl des Landes und seiner Bürger geht.

Wer alte Tagesschau Ausgaben von vor 25 Jahren oder noch älter ansieht, kann den Wandel deutlichst erkennen, schon im PC Sprachgebrauch. Wir schaden uns selber in allen Bereichen. Wer hätte noch vor 10 Jahren gedacht, dass wir uns einmal wieder mit Judenhetze und Hass in diesem Ausmaß unterhalten müssen. Und wieder richten sich alle Augen auf eine Bundesregierung Merkel, die das Problem forciert hat und nun mit Nichtachtung straft und es somit immer grösser und gewalttätiger werden wird. Dieses Land und seine „Übergangsregierung“ ziegen an allen Stellen eklatante Mängel und Staatsversagen, Schwäche und Dilettantismus.

Dieses Land wird zum Pulverfass und wer die Entwicklung seit dem 11. September 2001 beobachtet hat, kann in den letzten 5 Jahren eine irre Steigerung „fühlen“ in Nachrichten und alltäglicher Präsenz und seit 2015 reißen die täglichen Meldungen über die oben genannten Begriffe nicht mehr ab. Wir haben es weit kommen lassen, zu weit und nun ist es zu spät um Stop zu sagen.

Experiment mit Schlagkraft

Abdullah Öcalan, der Gründer und Führer der Kurdischen Arbeiterpartei PKK, ist im kurdischen Siedlungsgebiet im Norden Syriens omnipräsent. Öcalan, der seit 1999 wegen zahlreicher ihm zur Last gelegter Verbrechen in der Türkei inhaftiert ist, wird auch bei den syrischen Kurden wie ein Heiliger verehrt. Sein Bild prangt an Hauswänden, in Wohnzimmern, er schmückt Fahnen, sein Konterfei baumelt an den Rückspiegeln der Autos. Zu Wochenbeginn gab es in etlichen kurdisch-syrischen Städten große Kundgebungen, mit denen des 17. Jahrestags der Inhaftierung Öcalans in der Türkei gedacht wurde. Auch das ist ein Grund, warum die erstarkten Kurden in Syrien der Türkei ein Dorn im Auge sind.

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Die PYD, die Partiya Yekitiya Demokrat, die im syrischen Kurdengebiet – noch ohne Wahlen – das Sagen hat, versteht sich als Schwesterpartei oder als verlängerter Arm der PKK und ist folgerichtig das Feindbild der türkischen Regierung, die den kurdischen Einfluss im Nachbarstaat fürchtet. In den syrischen Bürgerkriegswirren ist es den Kurden gelungen, einen Großteil ihres Siedlungsgebiets, in dem etwa zwei Millionen Menschen leben, unter ihre Kontrolle zu bringen. Sie führen einen erbitterten Krieg gegen den „Islamischen Staat“ – und haben sich mit dem syrischen Herrscher Bashar al-Assad irgendwie arrangiert. In der strategisch wichtigen Stadt Qamishli, die im direkten Grenzgebiet zur Türkei liegt, gibt es den einzigen funktionierenden Flughafen im Norden Syriens. Der Flughafen wird nach wie vor von den Assad-Truppen verwaltet, obwohl die Stadt längst in der Hand der PYD ist.

Die Kurden verfügen über eine beachtliche militärische Kampfkraft, den Amerikanern sind sie ein willkommener Partner im Kampf gegen den IS, was wiederum der Türkei gar nicht passt. Das hat zuletzt zu schweren Verstimmungen zwischen der Türkei und den USA geführt. Während die USA die sogenannten Volksverteidigungseinheiten (YPG) mit Waffenlieferungen unterstützen, sieht die Türkei diese als Terrororganisation an. Was das Beziehungsgeflecht in dieser Region noch komplizierter macht: Auch die Russen unterstützen die syrischen Kurden. Die YPG war maßgeblich an der Befreiung des kurdischen Kobane an der Grenze zur Türkei beteiligt, sie hat gemeinsam mit PKK-Kämpfern, die aus dem Irak vorgestoßen waren, auch eine große Anzahl von Jesiden vor der Terrormiliz IS im Sinjar-Gebirge gerettet.

Das politische System in der nunmehr selbstverwalteten Kurdenregion basiert auf einer ausgeklügelten Form der Basisdemokratie. Neben der PYD sind auch andere Parteien und Minderheiten wie Assyrer, Armenier oder auch Araber aus der Region in die Verwaltung eingebunden. Es ist auch ein gesellschaftliches Experiment. Die angestrebte Gleichberechtigung von Männern und Frauen ist gerade in dieser Region eine Besonderheit. Das führt – politisch erwünscht – auch dazu, dass viele Frauen bei den Volksverteidigungseinheiten unter Waffen sind, sie bilden eigene Einheiten, die von den IS-Kämpfern besonders gefürchtet sind.

 

Der Islam ist eine Kriegsreligion?

Gedanken vor den Attentaten von Paris nach den Attentaten gelesen. Der Islam ist eine Kriegsreligion, schrieb der bekannte ägyptische Jesuit und anerkannte Islam-Experte Samir Khalil Samir am 15. Mai 2015 und griff damit eine Aussage des neuen „Kalifen“ Abu Bakr al-Baghdadi auf. Eine Aussage, die sich mit der jüngsten Schrift des Rechtsphilosophen Paolo Pasqualucci „Wir glauben nicht an denselben Gott der Mohammedaner“ trifft.

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Nach den Attentaten von Paris verdient der Text von Pater Samir erneute Beachtung. Kraft seiner Autorität als Kenner des Islams und des Nahen Ostens gibt er in knappen Worten wieder, was längst bekannt ist, aber dennoch nicht Eingang in den westlichen Mainstream gefunden hat. Ob die blutigen Attentate von Paris zu einem Umdenken in den westlichen Staatskanzleien in der Nahost- und der Einwanderungspolitik führen, wird sich zeigen. Bisher sieht es nicht danach aus.