Ab wann ist man erwachsen?

Sind es die 18 Kerzen auf der Geburtstagstorte oder ein langsamer Prozess der einen zu Erwachsenen macht? Wenn man mit 18 zur Bundeswehr geht und 40 Jahre abreißt oder trägt die erste Leiche vor der man steht dazu bei?

Erwachsen

Seit ich Kinder und Enkelkinder habe, gibt es natürlich Zeiten, wo ich erwachsen sein muss. Und da fühle ich mich auch so. Es gibt aber noch genug Momente wo ich es nicht bin. Ganz erwachsen werde ich wahrscheinlich nie sein. Heute fühle ich mich noch nicht erwachsen (und meine Frau gibt mir recht). 😉

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Durch Zuwanderer mehr Kriminalität?

Der Kriminologe Christian Pfeiffer (mit drei f) hat mehrere Jahre abgestritten, dass von „Zugewanderten“ eine erhöhte Kriminalität ausgeht. Mit seiner aktuellen vom Bundesfamilienministerium bezahlten Studie erfolgt nun die Kehrtwende (Geld stinkt eben nicht).

 

Maischberger am 29 11 2017 Im Bild Christian Pfeiffer Anlass ist der Angriff auf Andreas Hollstein

 

Der Grund dafür ist offensichtlich: Zu groß sind die Unterschiede zwischen der tatsächlichen Kriminalität und den Beteuerungen der Politik. Pfeiffers Studie (unter dem Link ein Auszug) wurde offensichtlich nach dem Motto verfasst „Wir geben nur zu , was wir nicht mehr verheimlichen können“. Die Studie enthält eklatante handwerkliche Fehler und geht von unbewiesenen beziehungsweise widerlegten Annahmen aus, wie zum Beispiel mit der Behauptung:“ Flüchtlinge sind nicht öfter straffällig, sie würden nur öfter angezeigt“.

Das dies Unsinn ist zeigt auch die Herrn Pfeiffer bekannte Kriminalstatistik des Bundeskriminalamtes. Gemäß der Pfeiffer`schen Behauptung müssen alle Herkunftsländer beim prozentualen Anteil der Tatverdächtigen etwa gleichauf liegen, tun sie aber nicht. Selbst zwischen Staaten mit derselben ethnischen Zusammensetzung gibt es eklatante Unterschiede.

Bei den für unsere Sicherheit und damit für unsere Freiheit wichtigen Gewaltstraftaten steigt der Anteil der Tatverdächtigen vor allem aus der arabischen Welt überproportional, egal ob als aktueller Asylbewerber oder in dritter Generation.

Auch das Alter der Täter spielt im Gegensatz zu Pfeiffers Behauptungen keine Rolle und auch bei Frauen ist die Kriminalitätsrate der Zugewanderten aus diesen Staaten signifikant höher als bei vergleichbaren Deutschen. Zudem wird verschwiegen, dass bereits eingedeutschte Bürger aus diesen Staaten, wie es bei kriminellen Familienclans oft der Fall ist, in den Statistiken als Deutsche geführt werden und damit alle Analysen zugunsten der ausländischen Straftäter verzerren.

Der Kriminologe Christian Pfeiffer (immer noch mit drei fff) ist in Talkshows ein gern gesehener Gast. Bei den Fachkreisen in Polizei und Justiz ist er es nicht. Seine Studien taugen nicht für ernsthafte Analysen des tatsächlichen Geschehens. Seine „Handlungsempfehlungen“ werden die angespannte Situation in Deutschland noch deutlich verschärfen.

Das Zensurgesetz von Maas

Das Maassche NetzDG sollte uns Sorge bereiten und das macht es auch, nicht nur in Deutschland.

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Der Heiko hat es geschafft, Deutschland ist im jährlichen weltweitem Vergleich zu Freiheit und Demokratie zurückgefallen. Die Quittung für das Netzwerkdurchsetzungsgesetz und die NSA Affäre.

Das NetzDG ist laut vieler internationalen Medien der Ansicht, es wäre ein Volkserziehungsprogramm.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) erfährt mit seinem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) reichlich Gegenwind auf allen Kanälen. In den freien Medien und in den sozialen Netzwerken wird längst von einem Zensurgesetz geschrieben. Die Vereinten Nationen haben das Gesetz als Verstoß gegen grundlegende Menschenrechte deklariert und sowohl Juristen wie auch Rechtsprofessoren hierzulande haben mehrfach festgestellt, dass das NetzDG nicht im Einklang mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland steht. Darüber hinaus ist auch die Verabschiedung des Gesetzes immer wieder umstritten. Bei der Abstimmung über das NetzDG war nur ein minimaler Bruchteil an Abgeordneten des Bundestags anwesend. Es ist nach wie vor fraglich, ob diese Minimalbesetzung ausreichend ist, um ein Gesetz rechtskonform verabschieden zu können.

Zu all dieser Kritik kommen nun auch immer mehr Stimmen aus dem Ausland hinzu, die das NetzDG ungeschminkt als das bezeichnen, was es ist: eine Wiederauflebung der dunkelsten zwölf Jahre der deutschen Geschichte.

Volkserziehungsprogramme und nichts,wirklich gar nichts dazu gelernt Herr Maas mal abgesehen fortgesetzter Rechtsbrüchen?

Für mich wir damit deutlich, dass der Maas auch für sich nun umsetzt, was schon der Freund von Martial – Juvenal – einst unter „gut und gerne leben“ verstand!

Sein Motto schon vor ca. 2000 Jahren: „Dies will ich, so befehle ich; statt eines Grundes gelte mein Wille“!

Wer hätte das Gedacht

Und hier wieder die Dröhnung äh Krönung, das Unwort des Jahres :

„Alternative Fakten“ ist Unwort des Jahres 2017

AF

Zum Unwort des Jahres 2017 ist der irreführende Ausdruck „alternative Fakten“ gekürt worden. Die Bezeichnung stehe „für die sich ausbreitende Praxis, den Austausch von Argumenten auf Faktenbasis durch nicht belegbare Behauptungen zu ersetzen“, begründete die Jury am Dienstag ihre Wahl. Die Sprachwissenschaftler rügten zudem den Begriff „Shuttleservice“ im Zusammenhang mit der Seenotrettung von Flüchtlingen im Mittelmeer sowie das Wort „Genderwahn“.

Unsere Bundestagswahl und alternative Fakten passt herrlich zusammen. Warum? Darum, ich vergreif mich an Kanzlesbundlerin Merkel, wo ich mich frage ob sie mehr rechts ist oder doch Troll spielt.

Im Jahr 2015 dann bot die Bundeskanzlerin alternative Fakten. Am 16. Juli: „Wenn wir jetzt sagen: Ihr könnt alle kommen und ihr könnt alle aus Afrika kommen … Das können wir auch nicht schaffen.“ Am 31. August: „Wir schaffen das. … Abschottung im 21. Jahrhundert ist keine vernünftige Option.“

Das Ergebnis der Wahl war dann wohl alternativlos.

 

Zwischen „KoKo“ und „Krabbelgruppe“

Am heutigen Freitag soll das Warten auf die SPD ein Ende haben. Na denn. Gemeinsam wollen CDU-CSU-SPD die Chancen für eine weitere schwarz-rote Koalition ausloten.

unionspd

Völlig offen ist noch, wie ein solches Bündnis aussehen könnte. In der SPD gibt es erhebliche Vorbehalte gegen eine große Koalition nach klassischem Muster. Das von Schulz ins Gespräch gebrachte Modell einer Kooperationskoalition stößt in der Union auf Ablehnung. Merkel lehnt auch eine Minderheitsregierung ab, weil diese zu instabil wäre. Die Union müsste sich dann für ihre Projekte im Bundestag jeweils eine Mehrheit suchen. Scheitern alle Bemühungen um eine Regierungsbildung, blieben nur noch Neuwahlen als Ausweg.

Gedankenspiele der SPD über Lösungen zwischen einer großen Koalition und Neuwahlen etwa in Form eines Kooperationsmodells lehnt die Union ab. „Es kann nur eine Konstellation geben, und das ist eine schwarz-rote Koalition“, sagte CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer der „Passauer Neuen Presse“ (Freitagsausgabe).

Wie im Rotlichtmilieu versucht sich die Union mit jedem ins Bett zu legen, nur um Neuwahlen zu verhindern! Es ist wie im Aktienmarkt, man sollte nie bei fallenden Kursen einsteigen. Mein Vorschlag,  Merkel wird einfach per Grundgesetzänderung zur Bundeskanzlerin auf Lebenszeit. Problem gelöst!

Hoffen auf Nato und Türkei

In der jüngsten Sitzung der EU-Innenminister wurde so offen wie nie gesprochen – weil sie gemeinsam vor einem Abgrund stehen Ratssitzungen der EU-Innenminister sind in der Regel langweilige Sitzungen.

Innere Sicherheit wie Asyl- und Flüchtlingspolitik gehören zu jenen Bereichen, in denen die Vergemeinschaftung relativ schwach ausgeprägt ist. „Freiheit, Sicherheit und Recht“ sind nationale Domäne. Oft lesen die Minister nur trocken ihre Sprechzettel ab. Entscheidungen dauern Jahre. Davon konnte in der jüngsten Sitzung keine Rede sein, wie der stilistisch kühle Deutsche Thomas de Maizière bestätigte. Es wurde aber nicht nur gestritten, wie über den jüngsten Alleingang von Österreich mit den Balkanstaaten oder die Versäumnisse der griechischen Regierung. Die Innenminister haben sichtlich auch so offen wie nie gesprochen – weil sie gemeinsam vor einem Abgrund stehen. Ihre Erkenntnis ist die Feststellung, dass nicht nur sie selber, sondern auch ihre Regierungen alle miteinander versagt, viel zu lange weggeschaut haben, welches Drama sich mit den Flüchtlingen aus dem Nahen und Mittleren Osten aufbaut. Gemeinsam als EU haben sie viele Konzepte und Treffen veranstaltet, aber kein belastbares Ergebnis erzielt: eine Reduzierung des ungeordneten Zustroms.

Wenn sie sich jetzt selber eine Frist von nur zehn Tagen setzen, damit das gelingt, was in sechs Monaten versäumt wurde, zeigt das das ganze Ausmaß an Verantwortungslosigkeit. Was noch dazukommt: Jetzt soll ausgerechnet die Nato den Karren der EU aus dem Schlamm ziehen, gemeinsam mit der Türkei, die Flüchtende aufhalten soll.

Feuerpause in Syrien

Selbst wenn die Umsetzung des US-russischen Plans bis dahin völlig glattginge, sollte niemand erwarten, dass Samstag Schlag Mitternacht in Syrien die Waffen schweigen werden: Die „Einstellung der Feindseligkeiten“ – also kein Waffenstillstand – ist provisorisch, gilt nicht überall, und auch nicht alle, die sich vorher dazu bekennen, werden sich daran halten. Die Abmachungen sind vage, Umsetzungsmechanismen fehlen beinahe völlig, das Verhältnis der Sponsoren des Plans, USA und Russland, ist prekär. Und dennoch ist diese(r Versuch einer) Waffenruhe bedeutend: Das Mantra, dass es für Syrien keine militärische Lösung gebe, mündet in konkrete Schritte am Boden. Die allerorten bekundete Skepsis ist angebracht. Russland scheint optimistischer als die USA zu sein – und diese wiederum optimistischer als ihre europäischen Partner. Alles hängt von der russischen Bereitschaft ab, in ein paar Tagen den Luftkampf in Assads Namen gegen die Rebellen einzustellen. Tatsache ist, dass sich Moskau in der gemeinsamen Erklärung mit Washington quasi selbst die „Bestimmungen“ anordnet: Die dort formulierten Verpflichtungen richten sich nicht nur an die Streitkräfte der Arabischen Republik Syrien, sondern auch an „alle Kräfte, die sie unterstützen oder mit ihnen verbunden sind“. Na denn. Ausgenommen ist der Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS) und die Nusra-Front. Nun muss das Territorium bestimmt werden, das diese Gruppen kontrollieren, denn dort darf weiter angegriffen werden. Das ist im Fall des IS um einiges leichter als in dem der Nusra, die immer wieder mit anderen Rebellengruppen zusammenarbeitet. Hier überlappen sich die Fronten. Die Russen haben darauf verzichtet, Gruppen, die sie – und das Assad-Regime – als Terroristen klassifizieren, in die Liste der weiter zu Bekämpfenden aufzunehmen. Aber diese müssen sich bis Freitag entscheiden, ob sie bei der Waffenruhe mitmachen. Auch die USA stellten klar, dass sich die Gruppen (vor allem geht es um Ahrar al-Sham und Jeish al-Islam) andernfalls ins Abseits stellen würden. Das heißt, sie entscheiden jetzt zwischen dem bewaffneten Kampf und einem Platz am Verhandlungstisch. Auch Bashar al-Assad hat akzeptiert: Er ist von Russland abhängig, das auch versucht, den Iran an Bord zu bekommen. Dass Assad Parlamentswahlen für den 13. April ansetzt – was dem Wiener Fahrplan für einen politischen Prozess, der im Dezember in eine Uno-Sicherheitsratsresolution gegossen wurde, diametral entgegenläuft -, wird Moskau gar nicht gefallen. Aber bis April wird man auch wissen, ob der amerikanisch-russische Plan abhebt: Wenn ja, wird Assad die Wahlen wohl „verschieben“. Auch die Türkei sagt Ja, kann auch nichts anderes tun: Ankara wird jedoch schwer an der Kröte schlucken, dass es, wenn nun die Fronten in Syrien eingefroren werden, den Geländegewinn der syrischen Kurden akzeptieren muss. Die Türken wissen auch ganz genau, dass die amerikanisch-russische Einigung nicht zuletzt eine Vorkehrung gegen eine türkische Intervention in Syrien, womöglich mit Saudi-Arabien im Schlepptau, ist. Alle türkischen und saudischen Beteuerungen, man würde das ohnehin nur unter dem Dach der US-Allianz machen, haben Washington nicht überzeugt. Die Gefahr einer direkten türkisch-russischen oder saudisch-russischen Konfrontation, bei der die USA Partei ergreifen müssten, war zu groß.

So gesehen, alles hängt an Russland und Assad und wenn die USA und die EU die letzten zwei Jahre intensiver mit den Assad und den Russen verhandelt hätte, statt ihm dauernd über die Medien ausrichten zu lassern er soll zurücktreten bzw. seine Bürgerkriegsgegner mit Waffen auszurüsten und mit Russland gar nicht zu reden bzw. dessen Wünsche zu ignorieren, wäre für Syrien schon längst eine Verhandlungslösung am Tisch.

Dass die USA nicht auch noch die türkischsaudschen Expansionspläne nach Syrien unterstüzten ist löblich. Und dass im letzten Jahr seiner Amtszeit nun endlich Obama denn Dialog massiv angeht auch super. Er hat ja bei Amtsantritt versprochen Dialog statt „Big Stick“ hat das aber dann nur halbherzig bis gar nicht eingelöst.