Pablo Escobar als Tourist vor dem Weißen Haus

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Pablo Escobar’s Vermögen wurde zu seiner besten Zeit auf ca. 3 Billiarden Dollar geschätzt. Sein Motto war “plato o ploma,”, was soviel wie “Geld oder Leben.” bedeutet. Wenn Leute nicht mithilfe von Bestechung oder Geld überzeugt werden konnten, wurden sie ohne Rücksicht auf Verluste zur Strecke gebracht.

Was macht ein Mensch mit soviel Geld?

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Vom Paulus zum Saulus

Wie es scheint besinnt sich Deutschland wieder auf alte Traditionen. Unterstützung von Diktatoren, Verbrechern, Schlächtern. In diese Fall unser aller Siegmar *Erzengel* Gabriel.

Als Sigmar Gabriel im Sommer 2013 noch Vorsitzender der damaligen Oppositionspartei SPD war, sagte er der Deutschen Presse-Agentur folgende Sätze:
„Es ist doch eine große Schande für dieses Land, dass wir inzwischen zu einem der größten Rüstungsexporteure geworden sind.
Die Bundesregierung hat sich zum Handlungsgehilfen der Rüstungsindustrie machen lassen und tritt die Werte unserer Außenpolitik mit Füßen.“
Und dann auch das noch:
„Unter Angela Merkel sind wir nun zum Helfershelfer für die Aufrüstung von Diktaturen geworden.“

So sprach der Erzengel

Scheinheilig-moralisches Mundwerk als er in der Opposition war. Denn diesen moralischen Anspruch vergaß er später völlig. Am Ende seiner vier Jahre als Vizekanzler einer großen Koalition steht eine Bilanz, mit der sich die SPD nicht gerade brüsten kann. Am Dienstagabend wurden die Zahlen für 2017 veröffentlicht.
Damit steht fest, dass es in den Jahren 2015 bis 2017 die drei höchsten Genehmigungswerte für Rüstungsexporte in der Geschichte der Bundesrepublik gab. Auch wenn Gabriel in seiner Zeit nicht für die Leo-Lieferungen an die Türkei verantwortlich zeichnete, er und die Bundesregierung finden das, was im Augenblick in Syrien mit deutschen Panzern gegen die Kurden angerichtet wird, nicht im Geringsten Verurteilens Wert, nicht mal mit Worten.

Merkel in Davos

Ich denke das es den Trump nicht interessiert, ebensowenig als ob ein Gustaf im Gasthof ist Frau Geschäftsführerin Merkel.

Schnell eine neue Regierung? Sehr gut Frau  Geschäftsführerin Merkel. Und zur Verteidigungspolitik. Wofür soll die sein? Ich sehe bezüglich Deutschlands kein aktuelles Feindbild, außer einige IS Schergen die sich hier herumtreiben, aber wir bzw. die BW darf doch noch nicht im inneren eingesetzt werden und das war es dann? Was ist mit Kinder und Altersarmut? Arbeitslosigkeit usw.? Das sind Themen die relevant sind, dann gerne die EU. Dankeschön!

Was mich heute morgen so ärgert

Da gehst Du um 05:00 zum laufen, kommst mit warmen Brötchen Heim und hörst aus dem Kummerkasten Radio sowas:

Bei der türkischen Militäroffensive in der nordsyrischen Region Afrin sind laut türkischen Armeeangaben mindestens 250 Kämpfer der Kurdenmiliz YPG sowie des IS getötet worden.

 

Woher kommen solche Dumpfsinnsmeldungen und warum werden sie von den Medien ungefragt und ungeprüft übernommen denke ich mir dann.

 

Es gibt in der Gegend von Afrin keine IS Kämpfer! Ausser es bewahrheiten sich Meldungen, dass die Türkei einzelne ehemalige IS Kämpfer unter dem FSA Label rekrutiert hat – neben anderen Jihadisten, deren Beteiligung unbestreitbar ist.
Dass internationale Agenturen ungeprüft solche haarsträubend falsche Propagandameldungen der Türkei unkorrigiert übernimmt, wirft ein beschämendes Licht auf diese Medien. AFP hat sich nach einem ähnlichen Bericht vor wenigen Tagen wenigstens selbst korrigiert.

AfD übernimmt Vorsitz des wichtigen Haushaltsausschusses im Bundestag

Union bekommt Inneres, die SPD Arbeit und Soziales, die FDP Finanzausschuss. Na bravo und das nach vier Monaten nach der Wahl.

 

Das ganze gefällt mir zwar so nicht, aber es gehört nun einmal zur Demokratie, dass parlamentarische Spielregeln eingehalten werden und man auch der AFD im Zugriffverfahren mit einbeziehen muss.
Gefällt mir zwar auch nicht wirklich, aber man sollte damit leben können. Ich denke nicht dadurch die Welt untergeht.

Auch m.M.n. unpassend:

„Die Linke übernimmt den Vorsitz in den Ausschüssen für Wirtschaft und Energie sowie im Familienausschuss“

Wirtschaft und Energie bei den Linken – ist wohl der Witz schlechthin. Aber zur AFD. Auch ein Ausschussvorsitzender ist auch nicht viel mehr als ein Sitzungsleiter. Der Vorsitzende bzw. sein Stellvertreter bereitet die Sitzungen vor, beruft sie ein und leitet sie. Die Ausschüsse tagen normalerweise in nichtöffentlicher Sitzung und bereiten inhaltlich die Sitzungen und Beschlüsse des Bundestages vor. Da die Sitzungen nichtöffentlich sind, bleibt auch kein Raum für Propaganda.

Die Beschlüsse der Mehrheit kann auch ein Vorsitzender nicht kippen. Zudem hat jede Fraktion noch einen Obmann, der auch Schlichtungsinstanz ist, falls es bei Verhandlungen zu Konflikten kommt. Also steht auch ein AFD-Abgeordneter auf verlorenem Posten, wenn er nicht korrekt bleibt.

Falls doch was schiefgeht, da ist noch Nachlesen, dann gibt es auf die „Fresse“ 😂

Was macht einen Menschen zum Menschen

„Was macht einen Menschen zum Menschen? Hat sich ein Freund von mir mal gefragt. Ist es seine Herkunft oder der Grund warum alles begann? Ich denke nicht. Es sind die Entscheidungen, die er trifft. Nicht wie er etwas anfängt, sondern wie er sich entscheidet, etwas zu beenden“. Filmzitat Hellboy

Guten Freunden verkauft man Panzer

354 Leopard-2-Kampfpanzer hat Deutschland an die Türkei verkauft. Eine Einsatzbeschränkung wurde dabei aber nicht vereinbart. Das wäre möglich gewesen – wie Beispiele aus der Vergangenheit zeigen.

Die Militäroperation mit dem Namen „Olivenzweig“ der türkischen Armee gegen kurdische Truppen im Nordwesten Syriens sorgt auch in Deutschland für Proteste. Die Türkei hatte am Samstag mit Luftschlägen eine Offensivegegen kurdische Truppen im Nordwesten Syriens begonnen. Das Vorgehen zielt auf die mit den USA verbündeten kurdischen Volksschutzeinheiten (YPG).

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Inzwischen scheint klar, dass die türkischen Streitkräfte bei ihrer Offensive offensichtlich auch in Deutschland produzierte und an den NATO-Partner Türkei verkaufte Kampfpanzer einsetzen. Ein Experte aus der Bundeswehr bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass Bilder von der Militäroperation Panzer vom Typ „Leopard 2 A4“ zeigten.

Generell ist bei Rüstungsexporten eine Art Verwendungsbeschränkung der erworbenen Waffensysteme möglich. Einschränkungen für die Nutzung von Rüstungsgütern müssen genau in zwischenstaatlichen Vereinbarungen festgeschrieben werden. Dazu gehört etwa die Endverbleibsklausel, also quasi ein Verbot des Weiterverkaufs ohne Zustimmung des Ursprungslandes. In den zugrunde liegenden Verträgen hat sich die Türkei verpflichtet, gelieferte Waffen und sonstiges Gerät ausschließlich in Übereinstimmung mit Artikel 5 des NATO-Vertrages (Verteidigung gegen bewaffneten Angriff) einzusetzen.

Eine solche Verwendungsbeschränkung gab es Jahre später beim Verkauf der gebrauchten ehemaligen Bundeswehr-Panzer des Typs Leopard 2 an die Türkei aber offenbar nicht. Die damalige rot-grüne Bundesregierung verzichtete darauf – ebenfalls die Union bei einer Erweiterung des Vertrags im Jahr 2009. Man sah die Türkei politisch offenbar auf einem guten Weg und hielt eine Nutzungsbeschränkung für die Panzer für nicht notwendig. Resultat ist ja aktuell in Syrien und im Irak zu sehen. Da kann ich nur sagen Dankeschön Herr Gabriel und Co. Auch sieht Herr Gabriel keine Probleme darin, Minenschutz für türkische Panzer zu erlauben. Werden ja nur ehemalige Verbündete Kurden ob YPG oder PKK, die im Kampf gegen den islamischen Staat Unterstützung leisteten mit zerschossen, die Zivilisten nicht zu vergessen. Der moralische Kompass ist sowas von im Eimer, die finden nicht einmal ihren Weg aus der Latrine.

Auch wird Vorgehen der Türkei von den Medien kaum beachtet. Wie dem auch sei, es grenzt an Augenwischerei, wenn es von Gabriel, DeMaiziere, Merkel etc. so dargestellt wird, als hätten Rüstungsexporte in jedem Fall eine moralische Bremse.