Feuerpause in Syrien

Selbst wenn die Umsetzung des US-russischen Plans bis dahin völlig glattginge, sollte niemand erwarten, dass Samstag Schlag Mitternacht in Syrien die Waffen schweigen werden: Die „Einstellung der Feindseligkeiten“ – also kein Waffenstillstand – ist provisorisch, gilt nicht überall, und auch nicht alle, die sich vorher dazu bekennen, werden sich daran halten. Die Abmachungen sind vage, Umsetzungsmechanismen fehlen beinahe völlig, das Verhältnis der Sponsoren des Plans, USA und Russland, ist prekär. Und dennoch ist diese(r Versuch einer) Waffenruhe bedeutend: Das Mantra, dass es für Syrien keine militärische Lösung gebe, mündet in konkrete Schritte am Boden. Die allerorten bekundete Skepsis ist angebracht. Russland scheint optimistischer als die USA zu sein – und diese wiederum optimistischer als ihre europäischen Partner. Alles hängt von der russischen Bereitschaft ab, in ein paar Tagen den Luftkampf in Assads Namen gegen die Rebellen einzustellen. Tatsache ist, dass sich Moskau in der gemeinsamen Erklärung mit Washington quasi selbst die „Bestimmungen“ anordnet: Die dort formulierten Verpflichtungen richten sich nicht nur an die Streitkräfte der Arabischen Republik Syrien, sondern auch an „alle Kräfte, die sie unterstützen oder mit ihnen verbunden sind“. Na denn. Ausgenommen ist der Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS) und die Nusra-Front. Nun muss das Territorium bestimmt werden, das diese Gruppen kontrollieren, denn dort darf weiter angegriffen werden. Das ist im Fall des IS um einiges leichter als in dem der Nusra, die immer wieder mit anderen Rebellengruppen zusammenarbeitet. Hier überlappen sich die Fronten. Die Russen haben darauf verzichtet, Gruppen, die sie – und das Assad-Regime – als Terroristen klassifizieren, in die Liste der weiter zu Bekämpfenden aufzunehmen. Aber diese müssen sich bis Freitag entscheiden, ob sie bei der Waffenruhe mitmachen. Auch die USA stellten klar, dass sich die Gruppen (vor allem geht es um Ahrar al-Sham und Jeish al-Islam) andernfalls ins Abseits stellen würden. Das heißt, sie entscheiden jetzt zwischen dem bewaffneten Kampf und einem Platz am Verhandlungstisch. Auch Bashar al-Assad hat akzeptiert: Er ist von Russland abhängig, das auch versucht, den Iran an Bord zu bekommen. Dass Assad Parlamentswahlen für den 13. April ansetzt – was dem Wiener Fahrplan für einen politischen Prozess, der im Dezember in eine Uno-Sicherheitsratsresolution gegossen wurde, diametral entgegenläuft -, wird Moskau gar nicht gefallen. Aber bis April wird man auch wissen, ob der amerikanisch-russische Plan abhebt: Wenn ja, wird Assad die Wahlen wohl „verschieben“. Auch die Türkei sagt Ja, kann auch nichts anderes tun: Ankara wird jedoch schwer an der Kröte schlucken, dass es, wenn nun die Fronten in Syrien eingefroren werden, den Geländegewinn der syrischen Kurden akzeptieren muss. Die Türken wissen auch ganz genau, dass die amerikanisch-russische Einigung nicht zuletzt eine Vorkehrung gegen eine türkische Intervention in Syrien, womöglich mit Saudi-Arabien im Schlepptau, ist. Alle türkischen und saudischen Beteuerungen, man würde das ohnehin nur unter dem Dach der US-Allianz machen, haben Washington nicht überzeugt. Die Gefahr einer direkten türkisch-russischen oder saudisch-russischen Konfrontation, bei der die USA Partei ergreifen müssten, war zu groß.

So gesehen, alles hängt an Russland und Assad und wenn die USA und die EU die letzten zwei Jahre intensiver mit den Assad und den Russen verhandelt hätte, statt ihm dauernd über die Medien ausrichten zu lassern er soll zurücktreten bzw. seine Bürgerkriegsgegner mit Waffen auszurüsten und mit Russland gar nicht zu reden bzw. dessen Wünsche zu ignorieren, wäre für Syrien schon längst eine Verhandlungslösung am Tisch.

Dass die USA nicht auch noch die türkischsaudschen Expansionspläne nach Syrien unterstüzten ist löblich. Und dass im letzten Jahr seiner Amtszeit nun endlich Obama denn Dialog massiv angeht auch super. Er hat ja bei Amtsantritt versprochen Dialog statt „Big Stick“ hat das aber dann nur halbherzig bis gar nicht eingelöst.

Amerikas vor dem Sozialstaat

Der amerikanische Präsidentschaftswahlkampf polarisiert wie selten zuvor und bietet das volle Programm. Ein ultrarechtskonservativer Donald Trump einerseits, der sich einen von Mexiko bezahlten Zaun bauen lassen will, keine Muslime mehr einreisen lassen möchte und mittlerweile – in seinen eigenen Worten – so populär ist, dass er auf offener Straße jemanden erschießen könnte, ohne Wähler zu verlieren. Auf der anderen Seite des Spektrums steht ein etwas älterer Herr namens Bernie Sanders, seines Zeichens Senator aus Vermont und die Hoffnung vieler für tiefgreifende Sozialreformen.

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Anfänglich noch als demokratischer Underdog belächelt und medial kaum präsent, sorgt Sanders mittlerweile bei seinen Auftritten für Zustände, die an Barack Obamas Kampagne erinnern. Das bringt die bei den Demokraten bis dato als Favoritin geltende Hillary Clinton immer mehr ins Schwitzen. Mit seinem Slogan „A political revolution is coming“ präsentiert Sanders ein sozialpolitisches Programm, das in europäischen Staaten gang und gäbe ist, in den Vereinigten Staaten jedoch wie ein Staatsputsch klingt: ein öffentliches Gesundheitssystem, da sich jeder leisten kann; kostenloser Zugang zu staatlichen Universitäten; eine Lohnsteuerreform, die die Mittelklasse entlasten soll; das Anheben des Grundeinkommens; das Schließen der Gehaltsschere zwischen den Geschlechtern; Reform der Wall Street.

Das kapitalistische Amerika kann mit solchen Ideen gar nichts anfangen, und mittlerweile sieht sogar der Chef von Goldman Sachs, Lloyd Blankfein, in Sanders eine ernstzunehmende Gefahr für die Wall Street. Auch die Durchschnittsamerikaner, die von Kindheit an gelernt haben, mehr auszugeben, als sie besitzen, und die es gewohnt sind, horrende Preise für Gesundheit und Bildung zu zahlen, scheinen oftmals mit dem Konzept eines Sozialstaats überfordert. Immer wieder fallen dann Begriffe wie Kommunismus und Sozialismus. Sanders‘ politische Agenda wird dann mit jener von Ländern wie China und Russland verglichen. So wird aus einem Sozialdemokraten schnell ein kommunistischer Reformator. Die Unfähigkeit vieler Amerikaner, mit Begriffen wie Sozialstaat, Sozialdemokratie, Sozialismus und Kommunismus umzugehen, verblüfft und erschreckt gleichermaßen, haben diese Begriffe doch nur bedingt miteinander zu tun. Ganz nach dem Motto „Wo ’sozial‘ draufsteht, ist ‚Kommunismus‘ drinnen“, zeigen viele Amerikaner eine oftmals unreflektierte Angst vor sozialen Reformen im eigenen Land, von denen zweifelsohne die meisten von ihnen profitieren würden. Selbst mancher Mainstream-Demokrat scheint mit Bernie Sanders überfordert und fühlt sich bei der etwas konservativ wirkenden Hillary Clinton in besseren Händen.

 

 

Experiment mit Schlagkraft

Abdullah Öcalan, der Gründer und Führer der Kurdischen Arbeiterpartei PKK, ist im kurdischen Siedlungsgebiet im Norden Syriens omnipräsent. Öcalan, der seit 1999 wegen zahlreicher ihm zur Last gelegter Verbrechen in der Türkei inhaftiert ist, wird auch bei den syrischen Kurden wie ein Heiliger verehrt. Sein Bild prangt an Hauswänden, in Wohnzimmern, er schmückt Fahnen, sein Konterfei baumelt an den Rückspiegeln der Autos. Zu Wochenbeginn gab es in etlichen kurdisch-syrischen Städten große Kundgebungen, mit denen des 17. Jahrestags der Inhaftierung Öcalans in der Türkei gedacht wurde. Auch das ist ein Grund, warum die erstarkten Kurden in Syrien der Türkei ein Dorn im Auge sind.

öcalan

Die PYD, die Partiya Yekitiya Demokrat, die im syrischen Kurdengebiet – noch ohne Wahlen – das Sagen hat, versteht sich als Schwesterpartei oder als verlängerter Arm der PKK und ist folgerichtig das Feindbild der türkischen Regierung, die den kurdischen Einfluss im Nachbarstaat fürchtet. In den syrischen Bürgerkriegswirren ist es den Kurden gelungen, einen Großteil ihres Siedlungsgebiets, in dem etwa zwei Millionen Menschen leben, unter ihre Kontrolle zu bringen. Sie führen einen erbitterten Krieg gegen den „Islamischen Staat“ – und haben sich mit dem syrischen Herrscher Bashar al-Assad irgendwie arrangiert. In der strategisch wichtigen Stadt Qamishli, die im direkten Grenzgebiet zur Türkei liegt, gibt es den einzigen funktionierenden Flughafen im Norden Syriens. Der Flughafen wird nach wie vor von den Assad-Truppen verwaltet, obwohl die Stadt längst in der Hand der PYD ist.

Die Kurden verfügen über eine beachtliche militärische Kampfkraft, den Amerikanern sind sie ein willkommener Partner im Kampf gegen den IS, was wiederum der Türkei gar nicht passt. Das hat zuletzt zu schweren Verstimmungen zwischen der Türkei und den USA geführt. Während die USA die sogenannten Volksverteidigungseinheiten (YPG) mit Waffenlieferungen unterstützen, sieht die Türkei diese als Terrororganisation an. Was das Beziehungsgeflecht in dieser Region noch komplizierter macht: Auch die Russen unterstützen die syrischen Kurden. Die YPG war maßgeblich an der Befreiung des kurdischen Kobane an der Grenze zur Türkei beteiligt, sie hat gemeinsam mit PKK-Kämpfern, die aus dem Irak vorgestoßen waren, auch eine große Anzahl von Jesiden vor der Terrormiliz IS im Sinjar-Gebirge gerettet.

Das politische System in der nunmehr selbstverwalteten Kurdenregion basiert auf einer ausgeklügelten Form der Basisdemokratie. Neben der PYD sind auch andere Parteien und Minderheiten wie Assyrer, Armenier oder auch Araber aus der Region in die Verwaltung eingebunden. Es ist auch ein gesellschaftliches Experiment. Die angestrebte Gleichberechtigung von Männern und Frauen ist gerade in dieser Region eine Besonderheit. Das führt – politisch erwünscht – auch dazu, dass viele Frauen bei den Volksverteidigungseinheiten unter Waffen sind, sie bilden eigene Einheiten, die von den IS-Kämpfern besonders gefürchtet sind.

 

EU und Nato vor weiterem Libyen-Einsatz

„Da draußen ist Krieg. Wir können also nicht nur Papiere verfassen. Wir müssen endlich handeln“ – so fasste die niederländische Verteidigungsministerin Jeanine Hennis-Plasschaert Freitag die Beratungen der Außen- und Verteidigungsminister der EU in Amsterdam zusammen. Aber genau daran mangelt es. Meldungen über eine gravierende Verschärfung der Kampfhandlungen um Aleppo in Syrien und Geheimdienstinformationen zum Erstarken der Jihadisten des „Islamischen Staates“ (IS) in Libyen belasteten die Aussprache über eine „erweiterte Sicherheitskooperation“. Die Bekämpfung der Terrorgefahr gehört dazu.

EU-SteinmeierDeutschland

Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, der von einer Reise aus dem Mittleren Osten zur Runde stieß, betonte in düsteren Worten, wie wichtig eine konstruktive Beteiligung des Iran und Saudi-Arabiens am Syrien-Friedensprozess wäre. Der wurde in Genf gerade auf Ende Februar verschoben. Ohne diese beiden „Schlüsselländer“ sei eine Beilegung des Konflikts nicht möglich. Im Hintergrund der Gespräche war die Migrations- und Flüchtlingskrise „definitiv das Hauptthema“, sagte Außenminister Sebastian Kurz. Sicherheitsexperten der Union befürchten, dass sich bei weiterer Eskalation in Syrien die Flüchtlingsbewegung nach Europa nochmals erhöht, unabhängig davon, ob es gelingt, die derzeitige Hauptroute über den Balkan zu entschärfen.

Die Hoffnung der Europäer ist daher nun darauf gerichtet, dass in Libyen nach monatelanger Ungewissheit bald eine neue Einheitsregierung in die Gänge kommt, was aber fraglich ist. Dann will die EU mit ihr – und nur auf ihren Wunsch hin – polizeiliche und militärische Maßnahmen ausweiten, erklärte EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini. Derzeit ist die „Operation Sophia“ zur Flüchtlingshilfe auf das Mittelmeer begrenzt und reicht nicht in libysche Hoheitsgewässer. In Zukunft könnten Training für Polizei und Militär zum Aufbau einer Armee in Libyen, die Grenzsicherung bzw. der Häfen und Maßnahmen zur Bekämpfung der Islamisten im Land selbst dazukommen – alles mit UN-Billigung. Die EU wie auch die Nato bereiten sich darauf konkret vor: „Die Nato steht bereit, eine neue Einheitsregierung in Libyen zu unterstützen“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in Amsterdam. 22 von 28 EU-Ländern sind Mitglieder der nordatlantischen Allianz und waren (mit einigen Ausnahmen) auch beim Kriegseinsatz gegen das Regime von Muammar al-Gaddafi im Frühjahr 2011 beteiligt. In Libyen sollen sich bis zu 5.000 IS-Kämpfer aufhalten. Sie sollen tief ins Schlepperwesen verstrickt sein, ein Millionengeschäft mit Flüchtlingen. Das Land beginne, „ein Rückzugs- und Operationsgebiet des IS zu sein“, besonders in der Hafenstadt Sirte, warnte die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen.

Meine persönliche Meinug kann ich als Frage stellen:

Immer noch nicht genug?  Überall, wo die Länder explodiert sind, ist die Spur der NATO-Aktionen und die der Vereinigten Staaten.
Ohne präzise Wahl: Vietnam, Kambodscha, Somalia, Irak, Syrier, Afghanistan, Mali, Lybien,das ex-Jugoslawien mit 5 Ländern, Ukraine und das folgt sich ohne Unterbrechung. Das wird sicherlich ebenso „erfolgreich“ werden wie der Einsatz der ISAF in Afghanistan. Zuerst überschlugen sich die NATO- und EU-Staaten vor Eifer den „Eingeborenen“ mit militärischen Mitteln Demokratie und Friede zu bringen. Und nach einigen Jahren, nachdem sie über 1 Billion Dollar – im wahrsten Sinne des Wortes – verpulvert hatten, konnten sie es kaum erwarten die afghanische Misere möglichst schnell hinter sich zu lassen und zu vergessen. Die Kanonenbootpolitik des Westens ist in der gesamten Region bislang grandios gescheitert. Ich wüsste nicht, warum sie in Libyen mehr Erfolg haben sollte.

Pause bei den Syrien-Gesprächen

Das sieht nach einer Schieflage in Genf aus. Friedensverhandlungen, die eigentlich keine der Kriegsparteien will, werden gänzlich unmöglich, wenn die eine viel stärker als die andere ist. Wenn, wie im Fall der Syrien-Gespräche in Genf, die Verhandlungen von anderen Akteuren – den USA und Russland – erzwungen werden, dann müssen diese für halbwegs ausgeglichene Verhältnisse sorgen.

Nun übt Russland nicht nur keinen Druck auf seinen Schützling, das Assad-Regime, aus, sondern versucht sogar, während die Gespräche anlaufen, zu dessen Gunsten auf dem syrischen Schlachtfeld militärische Entscheidungen herbeizuführen. Das kann nicht funktionieren. Es war klar, dass den syrischen Rebellen, die Terrain an den von den Russen und Iranern aufgepeppten Assad verlieren, zumindest humanitäre Zugeständnisse gemacht werden müssen.

Sie müssen etwas „am Boden“ herzeigen können, wenn schon das Ziel der Verhandlungen – Assads Abgang – nicht genauer definiert ist. Abgesehen davon ist die Hilfe aber natürlich nicht nur aus verhandlungstechnischen Gründen bitter nötig.

Staffan de Mistura, der die Uno nicht mitschuldig an dieser Schieflage machen wollte, gibt mit der Gesprächsunterbrechung den Ball an Washington und Moskau zurück. Bei der Münchner Sicherheitskonferenz werden sich die Außenminister John Kerry und Sergej Lawrow zusammenraufen müssen. Wenn Russland „Genf 3“ wirklich will – und das tut es -, muss es faire Verhältnisse zulassen.

Was ist eigentlich der Sinn des Lebens

Wie soll ich anfangen? Ich fang einfach mal. War lange nicht mehr hier und habe mir ab dem 03 Januar 2016 die Frage gestellt, was ist eigentlich der Sinn des Lebens?

Warum wache ich morgens auf?

Was ist der Sinn und Zweck meines Lebens?

Was werden wir uns selbst antworten, wenn wir irgendwann alt sind, schwach im Bett liegen und an unser ganzes Leben zurückdenken?

Schauen wir uns doch mal an, was Menschen kurz vor dem Tod am meisten bereuen:

  1. Ich wünschte, ich hätte mein wahres Ich mehr ausgelebt, nicht so gelebt, wie andere es von mir erwartet haben.
  2. Ich wünschte, ich hätte nicht so viel gearbeitet.
  3. Ich wünschte, ich hätte den Mut gehabt, meine wahren Gefühle auszudrücken.
  4. Ich wünschte, ich hätte mehr Kontakt zu meinen Freunden gewahrt.
  5. Ich wünschte, ich hätte mir selbst mehr Glück zugestanden.

Menschen bereuen es am meisten, ihre Träume nicht gelebt zu haben.

Als wir noch Kinder waren, hatten wir noch so viele Träume…Je älter Menschen werden, umso weniger kümmern sie sich anscheinend um die Erfüllung ihrer Träume. Am Ende bereuen sie es… wir bereuen es, dass wir zu viel Wert auf die Meinung anderer gelegt haben… wir bereuen es, dass wir es allen Recht machen wollten.

Kommt euch das vielleicht bekannt vor? Ihr kennt doch bestimmt die Menschen, die ständig das Gefühl haben, dass ihr Leben sinnlos ist, dass sie keine klare Richtung haben?

Würden Ihr in ein kleines Boot steigen ohne Ruder? Nein, würdet Ihr nicht. Denn Ihr wisst nicht, wohin es euch schließlich  tragen würde. Die meisten Menschen leben einfach nur vor sich hin und wundern sich, warum alles so schlecht läuft, Schuld sind immer nur die anderen.

Ich sehe es als „Sinn des Lebens“ an, seiner eigenen Berufung zu folgen. Ihr könnt es Leidenschaft nennen. Bestimmung. Vision. Lebensaufgabe, was auch immer, aber ich denke, Ihr versteht, was damit gemeint ist.

Das klingt vielleicht etwas bescheuert, aber ich bin der Meinung, dass wir einer höheren Sache dienen wollen, können und sollen. Jeder Mensch hat eine einzigartige Bestimmung.

Den meisten Menschen geht es nur um Ziele. Sie wollen bestimmte Ziele erreichen, weil sie glauben, dass sie diese Dinge glücklich machen. Das stimmt aber nur zum Teil. Es wird Euch nur kurzzeitig glücklich machen. Nach einer Zeit stellt sich dieses euphorische Gefühl wieder ein. Ich denke, es ist nicht entscheidend, was wir erreichen. Es ist entscheidend, ob das, was wir jeden Tag tun uns erfüllt. Wenn Ihr diese Sache findet, dann habt Ihr die Antwort auf die Frage: „Was ist der Sinn des Lebens?“

 

In diesem Sinne, schön wieder hier zu sein. 😉

 

EU-Staaten 2016 und was gelingen soll

Was werden im nächsten Arbeitsjahr die wichtigsten Themen der Union sein? Ein Vertreter der niederländischen Regierung: „Flüchtlinge, Migration ganz generell, und die Sicherheit; die Gefahr des Terrorismus vor allem und die Sicherung der EU-Außengrenze.“ Die Niederlande übernehmen vom 1sten Januar  von Luxemburg turnusmäßig den EU-Vorsitz auf Ebene des Rates. Dem Ministerteam rund um den liberalen Premier Mark Rutte wird es obliegen, in den nächsten sechs Monaten die politische Agenda zu bestimmen, alle gemeinschaftlichen Treffen zu organisieren, die Zielsetzungen von Rat, Kommission und Parlament in Beschlüsse zu gießen.

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Ausnahme: Für die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (ESVP) ist die Hohe Vertreterin zuständig, derzeit Federica Mogherini, die die EU-Position für die Syrien-Verhandlungen ebenso verantwortet wie den Friedensprozess für die Ukraine oder die Beziehungen zur Türkei. Daneben gibt es noch jene (heiklen) Themen, die einflussreiche Staaten wie Deutschland, Frankreich oder Großbritannien an sich gezogen haben, auf zwischenstaatlicher Ebene: Die Aufteilung der Flüchtlinge in einer „Koalition der Willigen“ (unter Führung von Kanzler Werner Faymann) gehört ebenso dazu wie die Vertiefung der Währungsunion (WWU) und – neuerdings – eine Spezialbehandlung der Briten im Rahmen einer künftigen Vertragsreform.

Daneben bleibt die Kommission als „Hüterin der Verträge“ und der Gemeinschaftlichkeit: Das Team von Jean-Claude Juncker muss die Vorschläge und Konzepte liefern, zur Vollendung der Bankenunion ebenso wie jüngst zur Schaffung eines eigenen EU-Grenzschutzes und einer Küstenwache. Bis Ende des Jahres soll Handelskommissarin Cecilia Malmström die Verhandlungen mit den USA über ein Freihandels- und Investitionsabkommen (TTIP) zum Abschluss bringen, so wie es die Staats- und Regierungschefs forderten. Man sieht also auf einen Blick: Die EU wird in ihrer Lösungs- und Entscheidungskompetenz auch im Jahr 2016 äußerst komplex bleiben. Kein Wunder, wenn die Regierung in Den Haag für sich als erste Aufgabe sieht: „Wir sind dazu da, gute Verbindungen zwischen den Staaten herzustellen.“

Bereits Ende Januar soll das Erste von sechs Treffen der Innen- und Justizminister im Semester stattfinden (eine hohe Zahl). Mitte Februar wird es erneut einen Migrationsgipfel der Willigen auf höchster Ebene geben. Und bis Ende Juni soll der neue EU-Grenzschutz stehen: fix und fertig ausverhandelt auch mit dem EU-Parlament.

Das wäre beinahe Rekord für ein großes EU-Vorhaben. Aber bei diesem Thema gibt es – angefeuert durch die Attentate von Paris und jüngste Warnungen der österreichischen Polizei vor Anschlägen in mehreren europäischen Hauptstädten durch IS-Kommandos – kaum Limits. Sogar der als knausrig verschriene deutsche Finanzminister Wolfgang Schäuble kündigte an, dass sein Land „viel mehr“ in die Versorgung von Flüchtlingen investieren müsse. Er schlug vor, dass die unwilligen Osteuropäer vergleichsweise weniger Flüchtlinge aufnehmen sollten, dafür Geld erhalten würden – ein ungewöhnlicher asymmetrischer Kompromiss. Aber anders, so heißt es in der Regierung in Wien, werde man wohl nicht zu Annäherungen, gar Lösungen kommen. Ähnliches gilt wohl auch für die Gespräche mit London: Es lebe 2016 der Kompromiss, die kleine bescheidene Lösung aber mit Volldampf gegen den Eisberg trifft wohl eher zu. Finanzmarktregulierung, kriminelle Banken, dubiose Privatisierungen, ungleiche Vermögensverteilung, Lohndumping, Steuerhinterziehung von Konzernen und Geldadel, CETA & TTIP, Intransparenz, systematischer Abbau der Demokratie, Jugendarbeitslosigkeit, Konsumentenschutzstandards, Steueroasen, Grenzschutz, usw…

Ich seh nur Dauerbaustellen, überbezahlte Inkompetenz, Lippenbekenntnisse, Lobbying, Lügen und den totalen neoliberalen Ausverkauf. Politik im Sinne der Reichen und Konzerne, gegen das Fußvolk!  Der EU ist der Dampf ausgegangen.Eu als Abstellgleis fuer teils unqualifizierte Kommissare/innen, die nach wie vor primaer nationalistisch und parteipolitisch statt gesamteuropaeisch agieren, verfehlt die Hauptthemen: Wirtschaft, Soziales,Gesundheit fuer EU Buerger/innen. Statt dessen verzetteln sich die Dinosaurier in Migration und Griechenland. Und 1 € Wasser auf Flughaefen. Absurd!