Eis und Schnee für Hollande

Eis und Schnee erwarteten François Hollande am Donnerstag bei seiner Landung in Moskau, doch die Frisur sitzt auch war der Empfang mitnichten frostig, verbindet doch der Kreml mit dem französischen Präsidenten seine Hoffnung auf die Rückkehr zur Normalität, das Ende der vom Westen nach der Ukraine-Krise betriebenen Isolation Russlands.

Hollande in Russland

Schon im Vorfeld des Treffens zwischen Hollande und Russlands Präsident Wladimir Putin demonstrierten am Vormittag russische Diplomaten ihre Unterstützung für die von Paris beworbene große Koalition gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS). Russland wolle eine breite Antiterrorfront, dazu gebe es keine Alternative, sagte Vizeaußenminister Sergej Rjabkow. Der Abschuss der russischen Su-24 an der türkisch-syrischen Grenze sei eine Provokation gewesen, die eben jene Allianz verhindern sollte, vermutete er. Dies dürfe nicht gelingen.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow stimmte einer weiteren Initiative Hollandes zu: der Schließung der türkisch-syrischen Grenze, damit keine Terroristen mehr nach Europa gelangen können. „Ich denke, das ist ein vernünftiger Vorschlag“, sagte der russische Chefdiplomat.

Ja das klingt alles sehr vernüftig, wenn da nicht der russisch-türkische Streit wäre, oder die Suche der USA unter den  Jihadisten Rebellen in Syrien Demokraten zu finden denn in Moskau sieht man diese Möglichkeit nicht als gangbar an.

Hollande droht so mit seiner neuen Initiative für eine breite Antiterrorallianz zwischen die Fronten zu geraten.

Wie dem auch sei, die USA suchen unter den Dschihadisten noch immer die Demokraten, dass ist m.M.n. schon ein Running Gag, oder vielleicht wurden sie Gestern  fündig als die Mörder der russischen Piloten die sich in gerechter Selbstverteidigung geübt haben.

Advertisements

Obama und kein bißchen Weise

Noch im September sagte Obama vor der UN Vollversamlung, dass Russland konstruktivere Rolle spielen könne, wenn es seinen Fokus verschiebe. Russland und Iran, fügte Obama polemischer hinzu, bildeten eine Zweierkoalition, während die Vereinigten Staaten eine globale gezimmert hätten, einen Pakt von 65 Staaten.

Da kann ich nur eins antworten.Obama hat also eine „globale Koalition gezimmert.“ „Einen Pakt von 65 Staaten“, wie er sagt. Aha.

Und diese „65 Staaten“ führen jetzt alle seit mehreren Jahren Krieg gegen ca. 70.000 geistesgestörte Fanatiker. Kaum vorstellbar und keine sichtbaren Erfolge.

Obama  masks

 

Well done, Mr.President! Eine Ehre Ihre Amtszeit mitererleben zu dürfen/miterlebt und bis jetzt überlebt zu haben. An honor.

Politiker mit Visionen in diesen Sphären zu sein ist sicherlich furchtbar ermüdend.

 

Honest und Abe

In einer der wohl skurrilsten Traditionen des Weissen Hauses hat US-Präsident Barack Obama vor dem Thanksgiving-Fest erneut zwei Truthähne begnadigt. Honest und Abe heissen die beiden Federtiere, die im Rosengarten des Weissen Hauses Obamas Erbarmen erhielten.

Britney Spears Modus on*

Es ist ja auch Tradition unter Staatsmännern zu Thanksgiving Geschenke auszutauschen und Obama fragte selbstnatürlich Putin telefonisch an was er sich den wünsche.

what-will-you-have-for-thanksgiving-dinner-turkey-obama-putin
Putins Thanksgiving Wunsch

Nicht wirklich überraschend, der wunsch Putins. 😉

Britney Spears Modus off*

Merkel sagt Frankreich militärische Unterstützung zu

Berlin kommt dem Wunsch seines bedrängten Nachbarn entgegen. Wie Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am Mittwoch ankündigte, will Deutschland als Reaktion auf Bitten aus Frankreich bis zu 650 Soldaten zur Friedenssicherung in das westafrikanische Mali entsenden. Paris hatte nach den Terroranschlägen vor rund eineinhalb Wochen die Beistandsklausel aus dem EU-Vertrag von Lissabon (Artikel 42.7) aktiviert und andere Staaten gebeten, das französische Militär bei seinen Auslandseinsätzen zu entlasten.

Gabriel-von der Leyen-Merkel

In Berlin gibt es indes auch Signale für einen militärischen Einsatz gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS). Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) deutete am Mittwoch im Bundestag an, es könne auch für Deutschland nötig werden, den Islamischen Staat in Syrien und im Irak militärisch zu bekämpfen.

Britney Spears Modus on*

Und so läßt sich ein Staat nach dem anderen in Konflikte involvieren und zu potenziellen Terrorzielen machen, von den Politikern die es gewählt hat. Die natürliche Antwort von Politikern, schließlich haben sie nach den Terroranschlägen von 9/11 dazugelernt, denn die Welt, insbesondere Europa, Irak und Afghanistan sind durch die Entsendung von Soldaten und Geheimpolizei (zwecks willkürlicher Überwachung unbescholtener Bürger) viel sicherer geworden.
Mali wird bestimmt schon bald 1-2 Terroristen und ein paar hunderttausend Kollateralschäden im Alter zwischen 2 Monaten und 12 Jahren weniger haben (sind bzw. waren ja nur zukünftige Terroristen), sowie 1-2 Väter und Mütter.
Da kann man als Steuerzahler nur gratulieren für so viel Erfolg und weiterhin fleißig 1/4 Jahr für die Steuerrechnung tägl. arbeiten.
Andere Problemlösungen wie alles in Schutt und Asche zu legen scheint schwierig.

Britney Spears Modus off*

Dienstagnachmittag in der Avenue Mohamed V in Tunis

Und wieder einmal Bilder des Schreckens, die am Dienstagnachmittag die Avenue Mohamed V in Tunis zu sehen waren. Ein Selbstmordattentäter war kurz nach 17 Uhr in einen Bus der Präsidentengarde gestiegen und hatte sich in die Luft gesprengt. Zwölf Soldaten kamen ums Leben, 20 Personen, unter ihnen vier Zivilisten, wurden zum Teil schwer verletzt. Am Mittwoch fand die Polizei in dem Wrack Reste einer weiteren Leiche.

Tunis Anschlag Bus

Staatspräsident Beji Caïd Essebsi verkündete den Ausnahmezustand für mindestens 30 Tage und verhängte über den Großraum Tunis eine Ausgangssperre von 21 Uhr bis fünf Uhr in der Früh. Der Staatschef, der seinen Schweiz-Besuch absagte, versuchte die Bevölkerung zu beruhigen: „Ich will dem tunesischen Volk versichern, dass wir den Terrorismus besiegen werden.“

Es war der erste schwere Anschlag in der tunesischen Hauptstadt, seit im März ein bewaffnetes Kommando das Bardo Museum überfiel. Dabei kamen 21 Touristen und ein Polizist ums Leben. Im Juni drangen Bewaffnete in ein Hotel im Badeort Sousse ein und erschossen 38 Touristen. Seither bleibt der Tourismus vielerorts aus, über 70 Hotels haben den Betrieb eingestellt. Zu beiden Anschlägen bekannten sich Gruppen des „Islamischen Staates“ (IS).

Tunesien ist mit rund 3000 meist jungen Rekrutierten das Land, das die meisten ausländischen Kämpfer in den Reihen des IS in Syrien, dem Irak und Libyen stellt. Rund 300 von ihnen sollen, so Schätzungen der Sicherheitsbehörden, zurückgekommen sein. In den letzten Monaten wurden die Grenzkontrollen verstärkt. Tunesiens Verteidigungsministerium lässt derzeit von einem US-amerikanischen Unternehmen für über 30 Millionen Euro Kampfflugzeuge und Hubschrauber modernisieren.

Wie beruhigend, modernisieren. Das macht es natürlich sicherer. Es benötigt dringendst eine internationale Allianz um diese Gestalten herauszufiltern, mit allen verfügbaren Mitteln. Es bringt doch so gut wie nichts, wenn z.B. wie zuletzt erst geschehen Rakka massiv bombardiert wird, die Terroristen dann aber einfach weiter in den Irak ziehen können oder von Mali in die Nachbarländer.
Auch kann es nicht sein dass immer nur die was tun die im Moment aktuell betroffen sind (z.B. aktuell Frankreich, Tunesien) und die andern stecken den Kopf in den Sand bis ihnen dann wieder selber was passiert. 

Und was wir vor allem auch brauchen, eine ehrliche und breite Debatte über den Islam in der westlichen Gesellschaft, die Sympathie für die Radikalen ist erschreckend hoch, Europa ist friedlich und soll so blieben, man soll zu unseren Werten und unserer Lebensweise stehen oder kehrt machen.

Frankreich setzt nach Anschlägen Menschenrechtskonvention teilweise aus

Nach den Pariser Anschlägen mit 130 Toten hat Frankreich die Europäische Menschenrechtskonvention teilweise ausgesetzt. Frankreich begründet die Maßnahme mit dem nach den Anschlägen vom 13. November ausgerufenen Ausnahmezustand, der mittlerweile auf drei Monate verlängert wurde. Dabei beruft sich die Regierung auf Artikel 15 der Konvention. Demnach können Unterzeichner von den Verpflichtungen „abweichen“, wenn „das Leben der Nation durch Krieg oder einen anderen öffentlichen Notstand bedroht“ wird und die Lage im Land das „unbedingt erfordert“. Ausgenommen ist davon allerdings das Folterverbot, das unter keinen Umständen ausgesetzt werden darf. Unter Berufung auf Artikel 15 könnte Frankreich beispielsweise die Inhaftierung eines Verdächtigen ohne richterlichen Beschluss rechtfertigen. Der Ausnahmezustand ermöglicht in Frankreich unter anderem Ausgangssperren, Wohnungsdurchsuchungen ohne richterlichen Beschluss auch in der Nacht und Hausarrest für Menschen, deren „Aktivität“ sich als „gefährlich für die Sicherheit und die öffentliche Ordnung erweist“. Außerdem können Versammlungsverbote verhängt und Konzertsäle und Kinos geschlossen werden.

Von Artikel 15 der Menschenrechtskonvention haben in der Vergangenheit bereits andere Mitgliedsstaaten des Europarats Gebrauch gemacht, die nach regionalen Unruhen und Konflikten vorübergehend einen Ausnahmezustand ausriefen – etwa die Türkei (1990), Georgien (2006) und Armenien (2008).

Ironie der Geschichte, man stelle sich Hollande noch vor wenigen Jahren vor, als er nachts mit seinen Motorroller durch Paris gefahren ist um seine Geliebte zu besuchen, le mouton enragé. Der etwas zahnlos, aber gutmütig, wirkende Politiker, dem immer ein wenig das Flair eines Kleinstadtbeamten anhängt.

Und dieses Schaf im Wolfspelz setzt jetzt jene Grundrechte ausser Kraft, die in den letzten Dekaden erst mühsam erkämpft wurden und mittels derer sich der Bürger zum ersten Mal in der Menschheitsgeschichte eine gewisse Sicherheit gegenüber der staatlichen Wilkür erhoffen konnte.

Das Erschreckende ist die Fragilität der Demokratie, alles was notwendig ist, war ein kleiner Stoß und schon bricht das Kartenhaus zusammen.

„Menschliches Versagen“ bei Angriff auf Krankenhaus

Die USA haben beim Luftschlag gegen ein Krankenhaus der Organisation „Ärzte ohne Grenzen“(MSF) im afghanischen Kunduz schwere Fehler eingeräumt. Der Angriff sei „eine direkte Folge menschlichen Versagens“ gewesen, sagte der Befehlshaber der US-Streitkräfte in Afghanistan, John Campbell, am Mittwoch in Kabul. Das eigentliche Ziel des Bombardements sei ein Gebäude mit Aufständischen gewesen. Bei dem Luftangriff am 3. Oktober waren mindestens 30 Menschen getötet worden, unter ihnen 14 Mitarbeiter von Ärzte ohne Grenzen. Der Vorfall sorgte international für Empörung. Campbell legte nun den Abschlussbericht des Pentagons vor. Die Klinik sei „fälschlicherweise als Ziel identifiziert“ worden, sagte der US-Oberkommandeur in Afghanistan. Eigentlich sollte demnach ein Hunderte Meter entferntes Gebäude bombardiert werden, in dem verfeindete Kämpfer vermutet wurden. Hier weiterzulesen……

Eigentlich mag ich nichts dazu schreiben, aber es ist schon ein einmaliges Ereignis in der Weltgeschichte, ein Friedensnobelpreisträger (Obama) bombardiert einen anderen Friedensnobelpreisträger (Ärzte ohne Grenzen). Die Ausreden dazu sind eher mau. Überall wo die USA in den letzten Jahren Demokratie und Frieden einführten geht es den Menschen besser als den Nordkoreanern: Sie haben ein demokratisch gewähltes Parlament, welches nicht korrupt ist, Wasser, Brot, Arbeit und Spielzeug für die Kinder (was aus den Bombardierungen so herumliegt). Ja, gut, ab und zu fliegt mal ein Mensch oder Auto in die Luft. Letztere kommen nun gerne auch vermehrt nach Europa. Thank you, Mr. Bush.oder wie Michael Moore bei der Oscar Verleigung 2012 für Bowling for Columbine sagte:

Das trifft es irgendwie besser. 😉