13 Prozent der regis­trierten Asylbewerber verschwunden

In Deutschland ist im vergangenen Jahr fast jeder achte registrierte Asylbewerber nicht bei der zuständigen Aufnahmeeinrichtung angekommen, wie das Bundesinnenministerium einräumte. Dieses würde rund 13 Prozent der etwa 1,1 Millionen Asylsuchenden betreffen, die erfaßt wurden.

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Das Ministerium nennt als mögliche Gründe unter anderem das Weiterreisen in andere Länder und das »Untertauchen in die Illegalität«. Das Innenministeriums gibt auch an, daß Deutschland immer weniger Asylbewerber an die eigentlich zuständigen EU-Länder abgeben kann.

Demzufolge stellten deutsche Behörden lediglich noch bei jedem zehnten Asylbewerber die Anfrage an einen der anderen EU-Staaten, diesen wieder im Sinne der Dublin-Regelung zurückzunehmen, während es im Jahr 2014 noch bei jedem fünften Bewerber der Fall gewesen war.

Das Dublin-System der EU sieht vor, daß derjenige Mitgliedsstaat für den Schutzsuchenden verantwortlich ist, in dem der Asylbegehrende erstmals nachweislich den Boden der EU betreten hat. 2015 stellte Deutschland fast 45.000 sogenannte Übernahmeersuchen, vollzogen wurden knapp 3.600. Gleichzeitig schickten andere EU-Staaten etwa 3.000 Asylsuchende in die Bundesrepublik.

Dazu kommen die nicht registrierten 300.000 Migranten vom letzten Jahr die nirgends aufgetaucht sind. Bis jetzt.
Es stellt sich die Frage, was haben diese vor, wer sind sie?
Die Politik der CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke haben auf der ganzen Linie versagt.
Wir Bürger haben keine Sicherheit mehr.

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580 Flüchtlinge pro Tag dürfen in den Norden

Nach der Einführung der österreichischen Tageskontingente – 3200 Flüchtlinge dürfen weiter nach Deutschland, 80 in Spielfeld um Asyl ansuchen – haben nun die Staaten im Süden auf der Route im erwarteten Dominoeffekt nachgezogen und ebenfalls Tageskontingente eingeführt. Etwa 580 Flüchtlinge sollen nun pro Tag von Mazedonien in Richtung Norden durchgelassen werden. Bislang halten sich die Länder halbwegs an die Absprachen ihrer Polizeidirektoren vom 18. Februar. Nur Kroatien schickte kürzlich 830 statt 580 Leute weiter nach Slowenien. Slowenien schlug indes vor, dass Österreich die Grenzkontrollen in Spielfeld aufheben solle. Dies wird allerdings nicht geschehen. Innenministeriumssprecher Karlheinz Grundböck: „Wir halten uns an die Vereinbarungen der Westbalkankonferenz und der Polizeidirektoren.“

Das Ansinnen Sloweniens hat einen tieferen Grund. Sowohl Slowenien als auch Kroatien geht es darum, einen Korridor ohne Stopp von Mazedonien nach Deutschland zu schaffen. Denn wenn in den beiden EU-Staaten nicht mehr registriert wird, kann man schwerer argumentieren, dass sie für die Flüchtlinge zuständig gemacht werden sollen. Weil Kroatien das erste EU-Land nach Griechenland ist, in welches die Flüchtlinge gelangen und man laut der Dublin-Regel sie dorthin zurückschieben könnte – nach Griechenland selbst darf nicht rückgeschoben werden – fürchtet das Land, zur Sackgasse zu werden.

Allerdings ist nach wie vor jeder Staat auf der Route voll für die Flüchtlinge verantwortlich, prinzipiell kann jeder Mensch um Asyl ansuchen. Der neue Flüchtlingspass, der seit letzter Woche in Mazedonien ausgestellt wird und für die ganze Route in den Norden gilt, ist allerdings eine Erleichterung. Denn mit diesem Dokument kann anhand der Fingerabdrücke in jedem Staat schnell festgestellt werden, ob die Person zu dem Pass passt. Neue Ausweichrouten Weil Mazedonien keine Afghanen mehr durchlässt, haben Flüchtlinge bereits Ausweichrouten gefunden. Laut der EU-Grenzschutzagentur Frontex kamen zwölf nach Albanien, 185 gelangten nach Bulgarien. An der Grenze zu Mazedonien warteten am Freitag etwa 4000 Menschen. Laut mazedonischen Medien kam es zu Schlägereien und Messerstechereien. Die UN-Organisationen UNHCR und Unicef kündigten indes an, auf der Balkanroute 20 Zentren mit Schlaf- und Spielplätzen einzurichten.

Lösungsansatz zur Verminderung der Flüchtlingszahlen: Bitte nur Frauen und Kinder als Flüchtlinge durchlassen und aufnehmen. Bekanntermaßen sind 80 Prozent der Flüchtlinge Männer und die sollen ihr Heimatland verteidigen.

Das sind Preisunterschiede

Merkel Flüchtlinge

Das obere Bild kostet 230 Mio (einmalig) Das untere Bild kostet uns 21 Mrd (jährlich). 😉

Hunderttausende Flüchtlinge könnten legal in EU kommen

Das alles und noch viel mehr, jede Menge Vorschläge zur Bewältigung der Flüchtlingskrise, aber kaum Lösungen, jetzt schreitet eine Gruppe Williger Staaten zur Tat. Im Normalfall ist ein Zusammentreffen einzelner Regierungschefs vor einem regulären EU-Gipfel ist an sich nichts Besonderes. Nicht nur auf Parteiebenen, sondern auch in regionalen Gruppen kommt das immer wieder vor, etwa um spezifische Absprachen zu treffen, bevor alle 28 Chefs der Mitgliedsländer sich dann mit den Präsidenten des Europäischen Rats, der EU-Kommission und des Parlaments zusammensetzen.  An diesem Donnerstag wird das zum Auftakt des zweitägigen Gipfels in Brüssel aber doch etwas anders sein. Weil man im Jahr 2015 trotz fünf eigens dem Thema Flüchtlingskrise gewidmeter Räte praktisch kaum weitergekommen ist, um den enormen illegalen Zustrom an Migranten und Flüchtlingen einzudämmen, werden sich die Vertreter von zehn EU-Ländern gemeinsam mit Kommissionschef Jean-Claude Juncker und dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu um elf Uhr bei einem Extragipfel versammeln.

Ort des Geschehens: die Ständige Vertretung Österreichs bei der EU, unweit des EU-Ratsgebäudes. Einziges Thema: Wie kann im Jahr 2016 verhindert werden, dass erneut mehr als 1,6 Millionen Illegale über das Mittelmeer nach Europa kommen, so wie 2015? Was können die Union und zumindest eine Gruppe von „Kernstaaten“ (Nettozahler, Hauptbetroffene, Gründungsmitglieder) der EU tun, wenn die EU-28 als Ganzes dabei nicht vom Fleck kommt, weil Einzelne (vor allem aus Osteuropa) blockieren?

Ein Beispiel: Vor zwei Monaten wurde beschlossen, dass alle EU-Staaten nach einem von der Kommission vorgegebenen Schlüssel 160.000 Flüchtlinge aus Italien und Griechenland aufnehmen. Verteilt wurden bisher exakt 178. Gastgeber dieses heiklen, in keinem Vertrag oder Protokoll vorgesehenen Extragipfels ist der österreichische Bundeskanzler Werner Faymann. Man trifft sich auf österreichischem Boden in Brüssel, um Irritationen mit den EU-Institutionen bzw. jenen Staaten zu vermeiden, die an der Flüchtlingskrise kaum Interesse haben. Es geht darum, dass endlich konkret gehandelt wird, dass ein Bündel von Maßnahmen rasch umgesetzt wird. Das betrifft den vor zwei Wochen vereinbarten Pakt EU/Türkei ebenso wie den jüngsten Kommissionsvorschlag zur effizienteren Sicherung der Außengrenzen mittels einer eigenen EU-Grenzschutztruppe.

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So will die EU der Türkei drei Milliarden Euro zahlen, wenn sie Flüchtlinge im eigenen Land besser versorgt, etwa Kindern Schulbesuch ermöglicht. Den Anstoß gab beim EU-Türkei-Gipfel Deutschland, das mit mehr als einer Million Flüchtlingen die Hauptlast trägt. Kanzlerin Angela Merkel bat Faymann, ein Treffen der „willigen Staaten“ zu organisieren, um die Blockaden zu umgehen. Als Sozialdemokrat aus einem kleinen neutralen Land, einer der längstdienenden Regierungschefs (seit 2008), der sich mit Juncker gut versteht, erschien er als idealer Vermittler. Neben Merkel sind nun auch die Regierungschefs der drei Beneluxstaaten, Schwedens, Finnlands, Griechenlands und der Türkei dabei. Frankreichs Staatspräsident François Hollande sagte zu, dürfte sich aus Termingründen jedoch von einem Regierungsmitglied vertreten lassen. Am Abend sagten auch noch die Regierungschefs von Portugal und Slowenien ihr Kommen zu. Im Vorfeld hielt man sich mit inhaltlichen Festlegungen, was das Treffen und der anschließende Gipfel konkret bringen sollen, zurück. Es soll Gespräche darüber geben, dass die willigen Staaten in einem ersten Schritt bis zu 50.000 Flüchtlinge direkt aus der Türkei aufnehmen könnten. Dies werde aber nur dann geschehen, wenn die Zahl der illegalen Grenzübertritte deutlicher abnehme, es müssten 2016 weniger Flüchtlinge nach Europa kommen.

Ganz generell kann sich die Staatengruppe vorstellen, dass man über das ganze Jahr 2016 verteilt bis zu 500.000 Flüchtlinge aufnimmt. Offiziell bestätigt wird das aber nicht. Von allen Seiten bekräftigt wurde aber, dass die Stärkung der Grenzschutzbehörde Frontex, der Schutz der EU-Außengrenze oberstes Ziel sei. Das zweite große Thema des Gipfels werden die Wünsche Großbritanniens nach einer EU-Reform sein, die Kompetenzen zum Teil wieder in die Mitgliedstaaten verschiebt. Premierminister David Cameron will 2016 ein Referendum abhalten, ob sein Land in der Union bleibt oder austritt. Ein konkretes Ergebnis ist beim Gipfel aber nicht zu erwarten. Erst im Februar soll es eine Entscheidung geben, mit Sonderregeln für London.

Mein Lösungsvorschlag: Wir haben ja einen Frauenüberschuss. Also sollten wir diesen abbauen indem wir sie mit den feschen jungen Männern die da kommen zwangsverheiraten. Das käme deren Gedankengut entgegen, der Arbeitsmarkt würde entlastet da die Frauen nicht mehr außer Haus dürfen und wir Männer hätten viele neue Freunde und könnten mit deren Unterstützung vielleicht die Polygamie erreichen. Wär doch schön oder? 😉

Flüchtlingsaufnahme und Neue Pläne

Die EU-Kommission werde neue Vorschläge zur gemeinsamen europäischen Migrationspolitik sowie zum effizienteren Schutz der EU-Außengrenzen machen. Insbesondere was Versorgung und Aufteilung von anerkannten Flüchtlingen auf die Mitgliedsstaaten betreffe, wolle man „einen flexiblen Mechanismus“ vorlegen. Das hat eine Sprecherin von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker am Dienstag in Brüssel angekündigt, zum Auftakt einer Woche mit mehreren Gipfeltreffen, die ein neues Kapitel bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise durch die Gemeinschaft aufschlagen könnte.

Stacheldraht EU

Insgesamt 160.000 Flüchtlinge hätten bisher in der ganzen Union aufgeteilt werden sollen, um Italien und Griechenland zu entlasten. In Deutschland wurde am Dienstag offiziell die Zahl von einer Million Flüchtlingen erreicht. Allein im November seien im Erstaufnahme-System „Easy“ mehr als 200.000 Asylberber neu regisitriert worden, hieß es. Doch durch die von der Kommission vorgeschlagenen Umsiedelungsprogramme sind bisher kaum 200 Flüchtlinge in andere EU-Länder gebracht worden. Dazu kommt, dass mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmed Davutoglu zusätzlich noch ganz andere EU-Maßnahmen vereinbart wurden: Neben der Bereitstellung von Finanzhilfen von mindestens drei Milliarden Euro für die Versorgung von Flüchtlingen in der Türkei soll der Zuzug von Flüchtlingen auf die griechischen Inseln und weiter auf den Kontinent abgebremst werden. Die EU-Außengrenzen sollen verstärkt werden durch Kooperation zwischen Griechenland und der Türkei. Die EU-Grenzschutzbehörde Frontex soll aufgestockt werden und neue Kompetenzen erhalten, sodass eine echte europäische Küstenwache entsteht. Um all diese Pläne voranzutreiben, gibt es Ende nächster Woche nicht nur den regulären EU-Dezembergipfel im Kreis der 28 Staats- und Regierungschefs der Union. Auf Einladung des österreichischen Bundeskanzlers wird es davor zu einem Spitzentreffen von Regierungschefs kommen: neben Österreich noch aus Deutschland, den Beneluxstaaten, Finnland, Schweden. Sie haben bereits zugesagt. Frankreich wird noch dazukommen. Geladen sind auch die Regierungschefs von Griechenland und der Türkei neben Juncker. Damit ist die Tür geöffnet für eine „Kerngruppe“ von EU-Staaten, die sich nicht mehr von Blockaden der „Unwilligen“ aufhalten lassen wollen.

So soll als erster Schritt ein Vorschlag präsentiert werden, dass diese Staatengruppe 50.000 syrische Flüchtlinge aus der Türkei direkt in die teilnehmenden EU-Länder bringt und untereinander aufteilt. Der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn hat dies bestätigt. Diese Zahl an Flüchtlingen soll vom von der EU-Kommission präsentierten Programm von 160.000 Flüchtlingen abgezogen werden, der Druck auf die übrigen EU-Staaten außerhalb der Kerngruppe würde steigen.

Zu den Plänen der EU-Kommission, da halte ich es einmal mit Bertold Brecht: „Ja mach nur einen Plan, sei nur ein großes Licht, und mach noch einen zweiten Plan, geh’n tun sie beide nicht…“ Die Flüchtlingskrise offenbart mit aller Klarheit, dass es keine europäische Solidarität gibt. Mir ist auch nicht plausibel, warum ausgerechnet Griechenland und Italien entlastet werden sollen. Diese Länder haben sich doch längst selbst entlastet und die dort eingetroffenen Flüchtlinge nach Norden weitergereicht. Willst man ein Desaster, dann mache die EU zum Master.

Weniger predigen und mehr tun

So lautet das neue Motto der Franziskanischen Orden, auch hier bei uns in Thuine, bei der Kongregation der Franziskanerinnen vom hl. Martyrer Georg. Alle Ordensschwestern werfen gemeinsam einen besorgten Blick hinaus in eine unruhige Welt.

Gottes irdische Managerínen müssen sich angesichts einer Welt, die mehr und mehr aus den Fugen zu geraten scheint, neu positionieren. Oder um in der Sprache der Kirche zu bleiben: Es gilt das von Papst Franziskus ausgerufene „Jahr der Barmherzigkeit“ mit konkretem Leben in den verschiedenen Orden zu füllen und ein Teil dieser „Neuausrichtung“ scheint unter anderem ein langsamer, aber stetiger Abschied vom Bettelorden-Mantra „Tue Gutes – aber red nicht darüber“ zu sein.

Der Orden sieht die aktuelle Krise, sprich den Krieg in Syrien und anderen Ländern im Nahen Osten auch als Chance mit mehr Taten, aber weniger Worten. Man könne jetzt mit der franziskanischen Flüchtlingshilfe eine „neue Präsenz“ in der Öffentlichkeit zeigen.

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Derzeit tut man dies etwa mit dem vermieten von zwei Reihenhäusern gegenüber dem Kloster, in dem im Augenblick 10 syrische Kriegsflüchtlinge untergebracht sind, was sich an der Zahl aber laufend ändert, mal mehr – mal weniger an Personen.

Es sind freundliche nicht aufdringliche und auch nicht ungebildete Menschen, die froh sind dem Krieg lebend entkommen zu sein, nicht mehr in den Erstaufnahmelagern zu sitzen, wo in vielen Fällen das pure Chaos herrscht.

Zu unseren Ordensschwestern möchte ich sagen, ich finde es sehr lobenswert, wenn hier Ordensimmobilien, die Jahrelang leer standen (warum auch immer), einer sinnvollen Verwendung zugeführt werden, die sie sich aber auch gut bezahlen lassen und nicht nur von Gottes Lohn.

Und zu der, wie unsere Schwestern meinen „Kriegs und Flüchtlingskrise“, sollte man den Ordensschwestern auch sagen, dass die Kollegen von der anderen Feldpostnummer in Istanbul und südlich – östlich davon sehr wohl die Meinung predigen es wäre Krieg. Nun denn, nicht wundern, ich weiß das der Beitrag Spuren von Zynismus enthält. 😉

 

An der Grenze zu Mazedonien

Es geht nicht nach vorn und nicht zurück, viele Flüchtlinge sagen, sie würden eher sterben, als zurück in die Heimat zu gehen. Die Hoffnung und die Verzweiflung liegen nur ein paar Meter voneinander entfernt, als wären sie getrennte Zwillinge.

Auf der Seite der Hoffnung befinden sich die Afghanen, die Iraker und die Syrer. Sie stellen sich in Reihen an, um in den Zug zu steigen, der sie an die serbische Grenze bringt. Zuerst die Syrer, dann die Afghanen, so ist heute die Ordnung. Hier in Gevgelija an der griechisch-mazedonischen Grenze geht es darum, welcher Nation man angehört.

Mazedonien

Denn Deutschland will in Zukunft nur mehr Kontingente von Syrern und Irakern aufnehmen. Und Gevgelija ist der Ort, wo dieser neue EU-Flüchtlingsfilter erprobt wird. Die Logistik in Gevgelija hat das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR übernommen. Vor ein paar Wochen gab es hier keine einzige Toilette, jetzt gibt es saubere, weiße, riesige Zelte, Duschen und WCs für Frauen, Duschen und WCs für Männer, Hinweisschilder, ein Zelt mit Spielsachen und Kindergärtnerinnen für Flüchtlingskinder. Nur der Weg ist noch gesäumt von Schuhen, Jeans, Plastiksäcke, alles Zeugen der letzten Monate. Denn hier sind Hunderttausende diesen Sommer und Herbst über die Grenze gelaufen.

„Go, go, go!“ hört man die Leute rufen, die etwa einen Kilometer weiter hinter den Büschen von der Polizei und dem Stacheldraht aufgehalten werden. Es ist die Seite der Verzweiflung. Seit dem 18. November werden die Menschen in Kriegsflüchtlinge und Wirtschaftsflüchtlinge aufgeteilt. Deshalb kann es leicht passieren, dass man gefragt wird, ob man nicht einen syrischen Pass besorgen könne. Die Selektion stiftet Neid und Aggression. Denn die einen sehen die anderen über die Grenze marschieren. „Wieso dürfen die Syrer nach Deutschland? Wir wollen auch nach Deutschland. Die Syrer könnten ja in Griechenland bleiben“, sagt ein Iraner. Andere Flüchtlinge behaupten wiederum, dass manche Iraner sich als Afghanen ausgeben würden, um nach Deutschland zu kommen.

Auch auf der Seite der Verzweiflung gibt es große Zelte des UNHCR, und auch Ärzte ohne Grenzen sind vor Ort, Clowns spielen mit den Kindern. Andererseits berichten Flüchtlinge, dass sie zu wenig zu trinken und zu essen hätten. Jedenfalls haben nicht alle bei dem strömenden Regen in den großen Zelten Platz. Es ist ein Lager voller trauriger Fluchtgeschichten, zu denen sich nun auch noch die Enttäuschung gesellt. Manche reagieren hier mit Trotz und Schreien. Andere reagieren mit Stille, wie die Gruppe von Nepalesen.

Der Himmel ist weit, das Land ist flach hier. Man sieht nur bis zum nächsten Busch. Der Regen wird immer kälter und dichter.Das ist im gelobten Land Deutschland natürlich völlig anders: 365 Tage im Jahr Sonnenschein, schöne Gebirgszüge und dazu ist bekanntlich alles gratis.Bezeichnend, wenn das schlechte Wetter und die gewöhnliche Landschaft die größten Sorgen der angeblichen Kriegsflüchtlinge darstellt…