Hoffen auf Nato und Türkei

In der jüngsten Sitzung der EU-Innenminister wurde so offen wie nie gesprochen – weil sie gemeinsam vor einem Abgrund stehen Ratssitzungen der EU-Innenminister sind in der Regel langweilige Sitzungen.

Innere Sicherheit wie Asyl- und Flüchtlingspolitik gehören zu jenen Bereichen, in denen die Vergemeinschaftung relativ schwach ausgeprägt ist. „Freiheit, Sicherheit und Recht“ sind nationale Domäne. Oft lesen die Minister nur trocken ihre Sprechzettel ab. Entscheidungen dauern Jahre. Davon konnte in der jüngsten Sitzung keine Rede sein, wie der stilistisch kühle Deutsche Thomas de Maizière bestätigte. Es wurde aber nicht nur gestritten, wie über den jüngsten Alleingang von Österreich mit den Balkanstaaten oder die Versäumnisse der griechischen Regierung. Die Innenminister haben sichtlich auch so offen wie nie gesprochen – weil sie gemeinsam vor einem Abgrund stehen. Ihre Erkenntnis ist die Feststellung, dass nicht nur sie selber, sondern auch ihre Regierungen alle miteinander versagt, viel zu lange weggeschaut haben, welches Drama sich mit den Flüchtlingen aus dem Nahen und Mittleren Osten aufbaut. Gemeinsam als EU haben sie viele Konzepte und Treffen veranstaltet, aber kein belastbares Ergebnis erzielt: eine Reduzierung des ungeordneten Zustroms.

Wenn sie sich jetzt selber eine Frist von nur zehn Tagen setzen, damit das gelingt, was in sechs Monaten versäumt wurde, zeigt das das ganze Ausmaß an Verantwortungslosigkeit. Was noch dazukommt: Jetzt soll ausgerechnet die Nato den Karren der EU aus dem Schlamm ziehen, gemeinsam mit der Türkei, die Flüchtende aufhalten soll.

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Experiment mit Schlagkraft

Abdullah Öcalan, der Gründer und Führer der Kurdischen Arbeiterpartei PKK, ist im kurdischen Siedlungsgebiet im Norden Syriens omnipräsent. Öcalan, der seit 1999 wegen zahlreicher ihm zur Last gelegter Verbrechen in der Türkei inhaftiert ist, wird auch bei den syrischen Kurden wie ein Heiliger verehrt. Sein Bild prangt an Hauswänden, in Wohnzimmern, er schmückt Fahnen, sein Konterfei baumelt an den Rückspiegeln der Autos. Zu Wochenbeginn gab es in etlichen kurdisch-syrischen Städten große Kundgebungen, mit denen des 17. Jahrestags der Inhaftierung Öcalans in der Türkei gedacht wurde. Auch das ist ein Grund, warum die erstarkten Kurden in Syrien der Türkei ein Dorn im Auge sind.

öcalan

Die PYD, die Partiya Yekitiya Demokrat, die im syrischen Kurdengebiet – noch ohne Wahlen – das Sagen hat, versteht sich als Schwesterpartei oder als verlängerter Arm der PKK und ist folgerichtig das Feindbild der türkischen Regierung, die den kurdischen Einfluss im Nachbarstaat fürchtet. In den syrischen Bürgerkriegswirren ist es den Kurden gelungen, einen Großteil ihres Siedlungsgebiets, in dem etwa zwei Millionen Menschen leben, unter ihre Kontrolle zu bringen. Sie führen einen erbitterten Krieg gegen den „Islamischen Staat“ – und haben sich mit dem syrischen Herrscher Bashar al-Assad irgendwie arrangiert. In der strategisch wichtigen Stadt Qamishli, die im direkten Grenzgebiet zur Türkei liegt, gibt es den einzigen funktionierenden Flughafen im Norden Syriens. Der Flughafen wird nach wie vor von den Assad-Truppen verwaltet, obwohl die Stadt längst in der Hand der PYD ist.

Die Kurden verfügen über eine beachtliche militärische Kampfkraft, den Amerikanern sind sie ein willkommener Partner im Kampf gegen den IS, was wiederum der Türkei gar nicht passt. Das hat zuletzt zu schweren Verstimmungen zwischen der Türkei und den USA geführt. Während die USA die sogenannten Volksverteidigungseinheiten (YPG) mit Waffenlieferungen unterstützen, sieht die Türkei diese als Terrororganisation an. Was das Beziehungsgeflecht in dieser Region noch komplizierter macht: Auch die Russen unterstützen die syrischen Kurden. Die YPG war maßgeblich an der Befreiung des kurdischen Kobane an der Grenze zur Türkei beteiligt, sie hat gemeinsam mit PKK-Kämpfern, die aus dem Irak vorgestoßen waren, auch eine große Anzahl von Jesiden vor der Terrormiliz IS im Sinjar-Gebirge gerettet.

Das politische System in der nunmehr selbstverwalteten Kurdenregion basiert auf einer ausgeklügelten Form der Basisdemokratie. Neben der PYD sind auch andere Parteien und Minderheiten wie Assyrer, Armenier oder auch Araber aus der Region in die Verwaltung eingebunden. Es ist auch ein gesellschaftliches Experiment. Die angestrebte Gleichberechtigung von Männern und Frauen ist gerade in dieser Region eine Besonderheit. Das führt – politisch erwünscht – auch dazu, dass viele Frauen bei den Volksverteidigungseinheiten unter Waffen sind, sie bilden eigene Einheiten, die von den IS-Kämpfern besonders gefürchtet sind.

 

Die Türkei darf kein EU-Mitglied werden

Ich bin auf jeden Fall dagegen, jedenfalls kein Beitritt unter Erdogan und seinem derzeitgen Verhalten. Denn trotz Wiederauflebens der Verhandlungen bleiben objektive Beitrittshindernisse. Der neuerliche Anlauf hat mit dem Pakt EU-Türkei dank Frau Merkel über die Begrenzung der Flüchtlingsströme von der türkischen Küste auf die griechischen Inseln zu tun. Er ist Teil eines Pakets, Milliardenzahlungen, Visaerleichterungen und eben neu angekurbelte Verhandlungen. Daran knüpfen sich´meine Befürchtungen wegen „Erpressung“ durch die Türkei und dahingehend, dass der Preis für die Flüchtlingslösung (die noch keineswegs voll ausdiskutiert, geschweige denn umgesetzt ist) der Beitritt sein könnte. Dem gegenüber stehen aber objektive Beitrittshindernisse, die sich nicht geändert haben.

TurkeyErdogan

1) Die Türkei führt Krieg im Inneren. Staatspräsident Erdogan fuhr ursprünglich einen Entspannungskurs gegenüber den Kurden. Mit dem Zerfall der Nachbarstaaten Irak und Syrien, wo sich eigenständige kurdische Gebiete bilden, fürchtete Erdogan die Entstehung eines kurdischen Staates, der auch große Teile aus dem Südosten der Türkei beinhalten könnte. Seither liefern sich Armee und radikale Kurden wieder schwere Gefechte. Ein Staat mit einem Bürgerkrieg kann nicht EU-Mitglied werden.

2) Die Türkei hat sich unter Erdogan zu einem autoritären System mit massiven Verletzungen der Menschen- und Bürgerrechte entwickelt. Auch hier schien es zunächst eine Entwicklung zur Modernisierung und Liberalisierung zu geben, aber seit einigen Jahren geht es massiv in Richtung einer Autokratie Erdogans. Die Opposition, die kritischen Medien, unliebsame Gruppen werden verfolgt, Institutionen wie die Justiz gegängelt, und alles wird auf die Führerfigur Erdogan zugeschnitten.

Auch bezweifle ich, dass Erdogan eine Mehrheit des Volkes hinter sich hat. Aber das ändert nichts am schweren Demokratiedefizit seines Regimes. Überdies vertritt Erdogan eine völkisch-religiöse Philosophie vom „Türkentum“, die mit einer modernen Staatsauffassung nicht vereinbar ist. Ob der Islam jetzt ein Problem ist oder nicht – die religiöse Dominanz der Gesellschaft, die bereits vorhandene und noch weiter angestrebte, passt nicht zu einem säkularen Europa. Erdogan wird nicht ewig herrschen. Aber die Grundlagen der türkischen Gesellschaft, vor allem der Nationalismus und autoritäres Denken, existieren auch ohne ihn und werden nicht so schnell verschwinden.

3) Das Beitrittsversprechen an die Türkei wurde in einer anderen politischen Situation gegeben. Es war – vom deutschen sozialdemokratischen Kanzler Schröder und von den Briten – geostrategisch gedacht, in dem Sinn auch von den USA unterstützt. Diese (beiderseitigen) geostrategischen Interessen sind noch immer gültig. Die Türkei ist ein unverzichtbarer Partner. Aber sie hat auch andere , neoosmanische außenpolitische Interessen, die nicht die der EU sind.

Eine  Partnerschaft mit der Türkei muss anders als durch einen Beitritt gestaltet werden, aber ich würde wetten, dass die EU alle Vorbehalte vergisst, wenn sie Erdogan noch nötiger braucht als jetzt gerade. Es müsste der Flüchtlingszustrom noch etwas weiter ansteigen und ein paar Länder in Richtung Nationale Front umfallen. Damit Erdogan dann die Grenzen dicht macht, rufen ihn Juncker und Tusk auch zum Kalifen von Brüssel aus, falls er das wünscht.

 

Türkei stoppt Militäraufbau im Irak

„Warum sind wir im Irak?“, fragen sich die Türken, die den Rachefeldzug der Russen mit Wirtschaftssanktionen nach dem Abschuss einer Militärmaschine noch gar nicht verdaut haben. Mevlüt Cavusoglu, der türkische Außenminister, hat die Antwort. Wir sind doch schon längst mit Soldaten im Irak, erklärt der Minister als Studiogast bei einem der Nachrichtensender, während die Uhr tickt.

Erdogan-Obama

Dienstagabend lief das Ultimatum der irakischen Zentralregierung aus. Bis dahin musste die Türkei die wenigstens 150 Soldaten und 20 Panzer abziehen, mit denen sie am Samstag in den Nordirak eingerollt war, oder Bagdad bringt die Angelegenheit zunächst vor den UN-Sicherheitsrat. Wachsende Bedrohung Die Türkei bilde die Peschmerga, die Streitkräfte der kurdischen Regionalregierung im Nordirak, für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat an Waffen aus.

Andere Staaten tun doch dasselbe im Nordirak, beruhigte Cavusoglu. Weil die türkischen Militärberater aber einer wachsenden Bedrohung ausgesetzt seien, habe man Verstärkung zu ihrem Schutz geschickt. Von einer türkischen Militärbasis in Baschika ist die Rede, mit möglicherweise mehr als 600 Soldaten, 30 Kilometer nördlich von Mossul, der zweitgrößten Stadt des Irak, die seit eineinhalb Jahren vom IS besetzt gehalten wird. Die iranische Nachrichtenagentur Fars verbreitete Bilder, die den Bau eines türkischen Luftwaffenstützpunkts zeigen sollen. Um den Islamischen Staat gehe es dabei nur zum Teil, glauben Kommentatoren in der Türkei.

Ebenso wichtig sei Ankara, der in der Türkei operierenden kurdischen Untergrundarmee PKK einen Riegel vorzuschieben. Die hat ihr Hauptquartier in den Kandil-Bergen im Nordirak. Mit dem Aufbau einer Militärbasis im Nordirak wäre die PKK von zwei Seiten bedrängt – von der türkisch-irakischen Grenze aus und von Mossul. Gleichzeitig könnte die türkische Armee ihre Präsenz gegenüber den Milizen der kurdischen PYD im benachbarten Syrien fühlbar machen, die mit der PKK verbunden und zum großen Ärger Ankaras von den USA militärisch unterstützt werden. Die Entsendung des türkischen Kontingents nach Baschika war offenbar noch von der türkischen Übergangsregierung mit der kurdischen Führung im Nordirak verhandelt. Politisch ist das diskutabel: Die Interimsregierung, die nach den Parlamentswahlen im Sommer dieses Jahres gebildet worden war, hatte als Mandat lediglich die Fortführung der Regierungsgeschäfte und die Vorbereitung der neuerlichen Wahlen am 1. November.

Schwerer ins Gewicht fällt aber, dass Ankara – trotz gegenteiliger Versicherungen – offensichtlich nicht die Zustimmung der irakischen Zentralregierung in Bagdad gesucht hat. Darauf lässt der rasch aufgesetzte Brief des türkischen Premiers Ahmet Davutoglu an den irakischen Regierungschef schließen, sagt der türkische Sicherheitsexperte Hasan Selim Özertem. Es werde keine Stationierung von weiteren Soldaten in Bashika geben, bis die Einwände der irakischen Regierung beigelegt seien, versicherte Davutoglu in dem Schreiben von Sonntagnacht. 350 Soldaten, die auf den Marschbefehl an der türkisch-irakischen Grenze warteten, sollen wieder abgezogen worden sein. Der Streit um die Truppenentsendung sei eine Folge der in der Praxis unscharfen Autoritätslage im Irak, erklärt Özertem, ein Politikwissenschafter an der Internationalen Organisation für Strategische Forschung (USAK) in Ankara.

Abmachungen mit der kurdischen Regionalregierung in Erbil statt mit Bagdad zu treffen sei für die türkischen Diplomaten eben „übliche Geschäftspraktik“. Die USA haben die türkische Regierung schnell wieder zurückgepfiffen. Washington unterstütze keine ausländische Militärpräsenz im Irak ohne Zustimmung Bagdads, sagte der Sprecher des Pentagons. Der Stopp der Truppenentsendung wurde Dienstag nach einem Treffen zwischen Cavusoglu und seinem irakischen Kollegen Ibrahim al-Jafari bekräftigt. Dann mal Tschüss Erdowahn. 😉

Der Nikolaus

Heute ist es wieder einmal soweit, Nikolaus, Stiefel und Socken mit Süßigkeiten füllen usw., aber woher kommt eigentlich dieser Brauch und war Nikolaus ein Türke?

Über das Leben des historischen Nikolaus von Myra  gibt es nur wenige historisch belegte Tatsachen. Nikolaus sein Wirken hat zu vielfältigen Legendenbildungen beigetragen, die im Laufe der Jahrhunderte dazu führten, dass er als einer der wichtigsten Heiligen angesehen wurde.

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Der heilige Nikolaus ist in der Stadt Patara geboren worden. Sein Name ist griechisch. Die Region in Kleinasien, in der er lebte (um 300 n. Chr.; Geburtsjahr und Todesjahr werden nicht einheitlich angegeben), hieß Lykien. Er war Bischof von Myra, der Hauptstadt dieser Region. Sie gehörte zum Römischen Reich (nach der Reichsteilung zum oströmischen Reich/Byzanz).

Die Türken lebten ursprünglich in Zentralasien. Sie kamen zuerst im 11. Jahrhundert (Seldschuken) nach Kleinasien. Aus einem der daraus hervorgegangenen Fürstentümer entstand das osmanische Reich. Sehr viel später wurde daraus der Staat Türkei. Aus Myra ist der Ort Demre geworden, der in der Türkei liegt.

Die Nationalität bezieht sich richtigerweise auf die damaligen Zustände. Als ein Geburtsort des antiken Dichters Homer wird unter anderem Smyrna genannt. Weil aus Smyrna sehr viel später die Stadt İzmir geworden ist, die zur Türkei gehört, ist er aber nicht Türke. Immanuel Kant ist nicht Russe, nur weil Königsberg als Kaliningrad heute zu Russland gehört.

Soviel dazu aber feiern, warum?

Als historisch gesichert gilt, dass der Heilige Nikolaus ein Wohltäter der Armen war. Daneben ranken sich zahlreiche Legenden um sein Leben. In den Legenden tritt er immer als Retter in der Not auf.

Wenn der Nikolaus die Kinder am 5. oder 6. Dezember besucht, will er immer wissen: „Seid Ihr denn auch brav gewesen“? Wer das bejahen kann, bekommt vom Nikolaus eine Belohnung. Wer nicht so brav gewesen ist, wird vom Nikolaus getadelt. Dieses Brauchtum geht auf die Perikopenordnung der katholischen Kirche zurück, also der Festlegung der Bibeltexte für den Gottesdienst an jedem Tag. Am 6. Dezember wurde im Gottesdienst das Gleichnis der anvertrauten Talente vorgelesen: Jesus schildert, wie drei Knechten Talente (Geldstücke) entsprechend ihrer Fähigkeiten anvertraut wurden. Nach der Rückkehr des Herrn musste jeder Knecht Rechenschaft ablegen, was er mit dem Geld gemacht hatte. Diejenigen, die die Talente vermehrt hatten, wurden von ihrem Herrn beschenkt. Deshalb werden heute alle Kinder, die über das Jahr hinweg brav waren (also: die etwas aus ihren Talenten gemacht haben) vom Nikolaus beschenkt.

„Schiffchensetzen“ nennt man den seit dem 15. Jahrhundert bekannten Brauch, bei dem Nikolausschiffe aus Papier gebastelt werden, in die Nikolaus seine Gaben legen soll. Hintergrund: Aufgrund der Legende der Rettung der Seeleute ist der Heilige Nikolaus der Schutzheilige der Seefahrer. Auch heute findet man auf vielen Handelsschiffen ein Bildnis von Nikolaus. Das Nikolausschiffchen wurde später durch Stiefel, Schuhe oder Strümpfe abgelöst, die am Nikolausabend von den Kindern vor die Tür gestellt werden und die über Nacht von ihm mit Süßigkeiten oder anderen Geschenken gefüllt werden. Dieser Brauch basiert auf der Legende von den drei Jungfrauen, die nachts von Bischof Nikolaus beschenkt wurden.

Ursprünglich war der Nikolaustag, der 6. Dezember, auch der Tag der Weihnachtsbescherung. Das galt bis ins 16. Jahrhundert. Erst nach der Reformation, als die Heiligenverehrung in protestantischen Gegenden unpopulär war, wurde die Bescherung in vielen Ländern auf den Weihnachtstag verlegt. In Folge dessen wurde das Christkind in evangelischen Familien zum Gabenbringer – anstelle des Heiligen Nikolaus. Die Bescherung durch das Christkind ist heute auch in katholischen Gebieten üblich.

Das alles und noch viel mehr, aber ich lass das jetzt mal mit dem erzählen und Wünsche euch allen einen schönen Nikolaus (Ja eindeutig zweideutig, Moin Mädels 😉 ), einen tollen zweiten Advent und einen hoffentlich friedlichen Sonntag  🙂

 

Das stimmt mich Nachdenklich

Nachdem der Menschenschenrechtler Tahir Elci am Samstag in Diyarbakir erschossen wurde, ist der Tathergang noch unklar. Der Tathergang bleibt trotz zahlreicher Videoaufnahmen im dunkeln. Die Bilder zeigten Polizisten in Zivilkleidung, die auf andere Männer schossen. Polizeiaufnahmen zeigten ein Auto, aus dem Schüsse auf Beamte abgefeuert wurden. Nach Angaben des Innenministeriums war dies der Beginn eines Schusswechsels. „Tahir Elci kam ins Kreuzfeuer zwischen der Polizei und Terroristen“, sagte Innenminister Efkan Ala. Der Gouverneur von Diyarbakir verhängte nach dem Anschlag eine Ausgangssperre.

Folgend ein Video, dass sie Tat im einzelnen zeigt.

 

Ich bein beileibe kein Freund von Verschwörungstheorien, aber in meiner über 30 jährigen Tätigkeit als Berufssoldat und auch als Waffenträger und Besitzer, habe ich noch niemals gesehen, dass aus der Entfernung nicht getroffen wird und ein Geschoss vom Kaliber 9×19 mm von einem Arm abprallt. Das würde selbst aus der Distanz beim tragen einer langärmigen (gibt es auch nach meinem Wissensstand nicht) Schusssicheren Weste nicht möglich sein, aber soll sich jeder der das Video gesehen hat selbst ein Bild machen. Unten ein Vergleichsvideo, wo mit einer Clock 17, Kaliber 9×19 mm auf einen Träger geschossen wird. Der Vergleich mit dem obrigen stellt eigentlich jede Verschwörungstheorie dahin. Video bitte vorziehen auf  5:13 min. Wie man sieht, ist es kaum möglich beim auftreffen der Kugel stehen zu bleiben und im oberen Video befindet sich einer der Täter in schnellem lauf.

EU knüpft Visafreiheit für Türken an 72 Bedingungen

Ahmet Davutoglu schwebte auf einer Wolke. Er habe die Staats- und Regierungschefs der EU zum ersten Mal einig und positiv in der Frage des türkischen Beitritts gefunden, sagte der neue alte Premierminister nach dem Gipfel in Brüssel. Türkische EU-Experten und Kommentatoren, die sich näher mit den Beitrittsverhandlungen befassen, zeigen sich allerdings zurückhaltender.

72jungfrauen

So wies der proeuropäische Istanbuler Thinktank IKV auf die Liste von nicht weniger als 72 Vorgaben hin, die das Land noch zu erfüllen habe, bis der Visazwang für Reisen in die EU tatsächlich fallen könnte. Neben der Neuausgabe von Reisepässen für alle Türken – die erst 2010 eingeführten biometrischen Ausweise fand die EU-Kommission unzureichend – geht es vor allem auch um die Umsetzung des 2013 unterzeichneten und 2014 ratifizierten Abkommens mit der EU zur Rücknahme illegaler Einwanderer.

Anders als der türkischen Öffentlichkeit vermittelt worden sei, beginne das visafreie Reisen nach Europa auch nicht einfach im Oktober 2016, stellt die Stiftung für wirtschaftliche Entwicklung (IKV) klar. Geplant ist vielmehr, dass die EU-Innenminister zu diesem Zeitpunkt bewerten, ob und wie die Türkei die Bedingungen für die Aufhebung des Visazwangs erfüllt hat. Wofür Brüssel zuvor zwei Jahre angesetzt hatte, genügte plötzlich knapp ein Jahr, merkt man beim IKV ironisch an.

Ich sehe das eher als Niederlage für die Türkei: Davutoglu hat das Kapital verspielt, das in den zurückliegenden Jahren durch europäische Gerichtsentscheidungen zugunsten türkischer Staatsbürger und deren Recht auf visafreies Reisen aufgebaut worden ist. Die Türkei braucht gar keinen „Fahrplan“ zur Aufhebung des Visazwangs, den kann sie sich vor Gericht erstreiten. Berufen kann sie sich auf das Assoziationsabkommen von 1963 zwischen der Türkei und der EWG. Die Serie der für die Türken günstigen Rechtsentscheidungen ging jedoch 2013 zu Ende; damals entschied der Europäische Gerichtshof in Luxemburg gegen die türkische Studentin Leyla Demirkan, die ihren Stiefvater in Deutschland besuchen wollte – ohne Visum.

Belustigend finde ich auch die Zahl 72 als Bedingungen, da denke ich automtisch an den Koran und dem Versprechungen von 72 Jungfrauen,  (Erwähnen möchte ich das im Koran nichts von 72 Jungfrauen steht), was ja eigentlich auch 72 Schwiegermütter mit sich bringt. Trotz alledem, der Witz EU kann schlechter nicht mehr werden. Bis vor kurzem hieß es noch „Türkei kommt aufgrund menschenrechtlicher und sonstiger Bedenken als Beitrittskandidat vorläufig nicht in Frage!“
JETZT plötzlich ist sie DER Renner !?  Und zwar nur, weil das Staatensammelsurium EU aufgrund seiner völlig ziellosen Politik nicht fähig ist, sich der Flüchtlingsschwemme zu erwehren! Also tauscht man letztlich „Flüchtlinge“ von sonstwo gegen (weitere) Türken aus Anatolien.