Feuerpause in Syrien

Selbst wenn die Umsetzung des US-russischen Plans bis dahin völlig glattginge, sollte niemand erwarten, dass Samstag Schlag Mitternacht in Syrien die Waffen schweigen werden: Die „Einstellung der Feindseligkeiten“ – also kein Waffenstillstand – ist provisorisch, gilt nicht überall, und auch nicht alle, die sich vorher dazu bekennen, werden sich daran halten. Die Abmachungen sind vage, Umsetzungsmechanismen fehlen beinahe völlig, das Verhältnis der Sponsoren des Plans, USA und Russland, ist prekär. Und dennoch ist diese(r Versuch einer) Waffenruhe bedeutend: Das Mantra, dass es für Syrien keine militärische Lösung gebe, mündet in konkrete Schritte am Boden. Die allerorten bekundete Skepsis ist angebracht. Russland scheint optimistischer als die USA zu sein – und diese wiederum optimistischer als ihre europäischen Partner. Alles hängt von der russischen Bereitschaft ab, in ein paar Tagen den Luftkampf in Assads Namen gegen die Rebellen einzustellen. Tatsache ist, dass sich Moskau in der gemeinsamen Erklärung mit Washington quasi selbst die „Bestimmungen“ anordnet: Die dort formulierten Verpflichtungen richten sich nicht nur an die Streitkräfte der Arabischen Republik Syrien, sondern auch an „alle Kräfte, die sie unterstützen oder mit ihnen verbunden sind“. Na denn. Ausgenommen ist der Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS) und die Nusra-Front. Nun muss das Territorium bestimmt werden, das diese Gruppen kontrollieren, denn dort darf weiter angegriffen werden. Das ist im Fall des IS um einiges leichter als in dem der Nusra, die immer wieder mit anderen Rebellengruppen zusammenarbeitet. Hier überlappen sich die Fronten. Die Russen haben darauf verzichtet, Gruppen, die sie – und das Assad-Regime – als Terroristen klassifizieren, in die Liste der weiter zu Bekämpfenden aufzunehmen. Aber diese müssen sich bis Freitag entscheiden, ob sie bei der Waffenruhe mitmachen. Auch die USA stellten klar, dass sich die Gruppen (vor allem geht es um Ahrar al-Sham und Jeish al-Islam) andernfalls ins Abseits stellen würden. Das heißt, sie entscheiden jetzt zwischen dem bewaffneten Kampf und einem Platz am Verhandlungstisch. Auch Bashar al-Assad hat akzeptiert: Er ist von Russland abhängig, das auch versucht, den Iran an Bord zu bekommen. Dass Assad Parlamentswahlen für den 13. April ansetzt – was dem Wiener Fahrplan für einen politischen Prozess, der im Dezember in eine Uno-Sicherheitsratsresolution gegossen wurde, diametral entgegenläuft -, wird Moskau gar nicht gefallen. Aber bis April wird man auch wissen, ob der amerikanisch-russische Plan abhebt: Wenn ja, wird Assad die Wahlen wohl „verschieben“. Auch die Türkei sagt Ja, kann auch nichts anderes tun: Ankara wird jedoch schwer an der Kröte schlucken, dass es, wenn nun die Fronten in Syrien eingefroren werden, den Geländegewinn der syrischen Kurden akzeptieren muss. Die Türken wissen auch ganz genau, dass die amerikanisch-russische Einigung nicht zuletzt eine Vorkehrung gegen eine türkische Intervention in Syrien, womöglich mit Saudi-Arabien im Schlepptau, ist. Alle türkischen und saudischen Beteuerungen, man würde das ohnehin nur unter dem Dach der US-Allianz machen, haben Washington nicht überzeugt. Die Gefahr einer direkten türkisch-russischen oder saudisch-russischen Konfrontation, bei der die USA Partei ergreifen müssten, war zu groß.

So gesehen, alles hängt an Russland und Assad und wenn die USA und die EU die letzten zwei Jahre intensiver mit den Assad und den Russen verhandelt hätte, statt ihm dauernd über die Medien ausrichten zu lassern er soll zurücktreten bzw. seine Bürgerkriegsgegner mit Waffen auszurüsten und mit Russland gar nicht zu reden bzw. dessen Wünsche zu ignorieren, wäre für Syrien schon längst eine Verhandlungslösung am Tisch.

Dass die USA nicht auch noch die türkischsaudschen Expansionspläne nach Syrien unterstüzten ist löblich. Und dass im letzten Jahr seiner Amtszeit nun endlich Obama denn Dialog massiv angeht auch super. Er hat ja bei Amtsantritt versprochen Dialog statt „Big Stick“ hat das aber dann nur halbherzig bis gar nicht eingelöst.

Starke Willensbezeugung

Das Jahr 2015 endet für die syrische Bevölkerung so katastrophal wie die vergangenen drei Jahre, seitdem der Krieg – eigentlich sollte man sagen, die Kriege, weite Teile des Landes erfasst hat. Zwischen dem Hammer eines brutalen Regimes und dem Amboss der Jihadistengruppen, die die große Umsturzperiode im Nahen Osten für ihre Zwecke nützen, leiden und sterben die Menschen weiter, oder flüchten in die Nachbarländer oder in ein Europa, das noch keinen überzeugenden Weg gefunden hat, mit ihnen umzugehen.

Für die unmittelbare Zukunft gibt es nicht viel Aussicht auf Besserung für die Syrer und Syrerinnen – und dennoch sollte man die Uno-Sicherheitsratsresolution, die am Freitag in New York überraschend problemlos verabschiedet wurde, nicht kleinreden. Es hat bereits Syrien-Resolutionen gegeben, die sich mit humanitären Fragen oder der Vernichtung der syrischen Chemiewaffen beschäftigten.

Aber einen politischen Ansatz für eine Konfliktlösung in eine Form zu gießen, der sowohl die USA als auch Russland zustimmen konnten, war bisher völlig unmöglich. Die gemeinsame Vision für Syrien, die aus der Uno-Sicherheitsratsresolution 2254 herauszulesen ist, beschränkt sich auf Prinzipielles: Der Krieg muss beendet, das Land zusammengehalten und eine Konsens-Ordnung errichtet werden. Der Fahrplan dazu ist dafür umso ambitionierter. Die Verhandlungen sollen noch im Januar 2016 beginnen, in einem halben Jahr soll eine Übergangsregierung stehen, und etwa um den Jahreswechsel 2017/18 sollen Wahlen stattfinden.

Ausdrücklich steht im Resolutionstext, dass daran auch die syrische Diaspora teilnehmen soll: was das Gewicht des Regimes, in welcher Form immer es zu den Wahlen antreten wird, schwächen würde. Die Defekte der Resolution, die nicht unter Kapitel VII beschlossen wurde (das heißt: kein Umsetzungszwang), liegen auf der Hand, und theoretisch kann sie toter Buchstabe bleiben: Die Durchsetzung eines Waffenstillstands – für dessen Überwachung der Uno-Generalsekretär innerhalb eines Monats einen Überwachungsmechanismus entwickeln soll – ist die erste große Herausforderung.

Er wird auch nur für jene Landesteile gelten, in denen keine „Terroristen“ kämpfen. Wer das – außer der „Islamische Staat“ und Al-Kaida/Nusra-Front – ist, darauf hat man sich jedoch noch nicht geeinigt, wie ja auch nicht darauf, wer aller am Verhandlungstisch sitzen wird. So gesehen ist die Resolution nicht nur ein starkes Signal an das Assad-Regime, sondern auch an die Opposition. Deren vor kurzem in Riad tagende Vertreter erteilten, wenn man es genau nimmt, dem offenen Ansatz der „Wiener Erklärung“ der International Syria Support Group (ISSG), der das Schicksal des Regimes offenlässt, eine Abfuhr. Nun etabliert die Resolution die ISSG als „zentrale Plattform“ und bekräftigt deren bei den Wiener Gesprächen entwickelten Plan. Jetzt sind die jeweiligen Sponsoren gefragt, ihre Schützlinge auf Linie zu bringen: Russland und Iran das syrische Regime, die diversen Golfstaaten und die Türkei „ihre“ Rebellen.

Übertriebener Optimismus ist nicht angebracht. Aber die russisch-amerikanische Willensbezeugung, gegossen in eine Sicherheitsratsresolution, ist ungleich stärker als das Genfer Kommuniqué vom Juni 2012, auf das sich die Resolution bezieht. Dass der Schritt vom einen zum anderen dreieinhalb Jahre gedauert hat, ist eine Tragödie. Auch eine Tragödie ist, immer noch dass die Ausgangslagen unterschiedlich beurteilt werden, dass der Fahrplan unrealistisch ist (den IS wird man in einem Jahr ohne Bodeneinsatz nicht besiegen), dass Hammer und Amboss nicht Syrien und Russland die eine Seite sind (das wäre wirklich assymetrisch), sondern das Entstehen lassen des totalen Radikals oder Extremismus. Da sind eher Saudi Arabien und die westlichen Gewinnler an die Kandarre zu nehmen. Letztlich ist die Tragödie eine Schande, aus meiner Sicht.

Mission als Kraftprobe

Im November wurde im UN-Sicherheitsrat über die Verlängerung der Eufor-Misssion in Bosnien-Herzegowina entschieden. Zurzeit sind noch etwa 600 Soldaten vor Ort. Russland führt seit November den Vorsitz und kann den Resolutionstext für die Mission Althea  vorschlagen. Es geht auch um die Einflusssphären des „Westens“ auf dem Balkan, die Moskau nicht mehr aktiv unterstützten möchte. Ein westlicher Diplomat meint: „Russland sieht Bosnien-Herzegowina als eine Art Einsatz im Poker um Syrien und um die Ukraine. Man will etwas dafür haben, dass man den Balkan dem Westen überlässt.“

Einige westliche Staaten, etwa Frankreich, wollen die Eufor-Mission beenden. Elf EU-Staaten sind für ein Fortbestehen, darunter Großbritannien, das im Sicherheitsrat einen Sitz hat, und Österreich. Grundsätzlich ist die Sicherheitslage stabil. In diesem Jahr gab es aber mehrere Vorfälle. In Zvornik tötete ein bosniakischer Islamist einen Polizisten. In Prijedor gab es Schlägereien zwischen Bosniaken und Serben. Wie es dort weitergeht, kann realistisch betrachtet niemand beantworten.

Bild oben: Manche Serben sehen ihn als Schutzherrn: „Republika Srpska“ steht unter Putins Bild in einem Lager in Kravica, wo 1993 Serben einem Massaker durch Muslime zum Opfer fielen.

Bundeswehr in Syrien ohne Legitimation

Deutschland ist mit Tornado Einsätzen im Syrien Konflikt beteiligt jedenfalls so wie es aussieht in absehbarer Zeit. Die Kanzlerin und ein-zwei Minister beschließen, dass Deutschland aktiv an einem Krieg teilnimmt, der gegen das Völkerrecht und gegen die Verfassung verstößt. Parlament? Egal. UNO? Egal. Alle Medien finden das normal und keiner stellt Fragen. Im Prinzip ist ein UN-Mandat nicht erforderlich, wenn der Einsatz im Einklang mit der rechtmäßigen syrischen Regierung stattfindet, aber dies ist hier nicht der Fall.

Wo ist hier die Legitimität? Ich kann mich nicht daran erinnern, dass Assad die NATO-Luftangriffe jemals angefordert hat. Aber das war schon immer so, dass die NATO beim Völkerrecht ziemliche flexibel ist und es immer nur dann gilt, wenn es gerade in die eigene Agenda passt und wie es aussieht gilt das auch für Deutschland.

Nur, für das deutsche eingreifen in Syrien gibt es keine Legitimation. Der Großteil der am 13, November beteiligten bei den Anschlägen in Paris waren französische und belgische Bürger mit Migrationshintergrund, aber Europäer. Aus dem Grund treffen Artikel 51 und Artikel 42 Absatz 7 m.M.n. nicht zu.

Auch sehe ich in der UN Resolution 2249 (2015) keine Gültigkeit dafür. Dort heißt es unter 5. „fordert die Mitgliedstaaten, die dazu in der Lage sind, auf, unter Einhaltung des Völkerrechts, insbesondere der Charta der Vereinten Nationen sowie der internationalen Menschenrechtsnormen, des Flüchtlingsvölkerrechts und des humanitären Völkerrechts, in dem unter der Kontrolle des ISIL, auch bekannt als Daesh, stehenden Gebiet in Syrien und Irak alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen und ihre Anstrengungen zu verstärken und zu koordinieren, um terroristische Handlungen zu verhüten und zu unterbinden, die insbesondere vom ISIL, auch bekannt als Daesh, sowie von der Al Nusra Front und allen anderen mit Al Qaida verbundenen Personen, Gruppen, Unternehmen und Einrichtungen und anderen terroristischen Gruppen begangen werden, die vom Sicherheitsrat der Vereinten Nationen als solche benannt wurden und möglicherweise noch von der Internationalen Unterstützungsgruppe für Syrien mit Billigung des Sicherheitsrats einvernehmlich als solche benannt werden, gemäß der Erklärung der Internationalen Unterstützungsgruppe für Syrien vom 14. November 2015, und den sicheren Zufluchtsort zu besetigen, den sie in erheblichen Teilen Iraks und Syriens geschaffen habe.“

Syrien ist immer noch ein souveräner Staat diese Erklärung der UN ist ja schon ein Verstoss. Assad könnte auch den syrischen Luftraum sperren, dann dürfte dort nur noch Russland fliegen, die agieren auf Einadung der syrischen Regierung und dann könnte es heikel werden für andere beteiligte Staaten ohne jegliche Legitimation.

Und in Richtung Kanzlerin Merkel und den Rest Ihrer Vassallen in leicht geänderter Form Matthaeus 6:24: Niemand kann zweien HERREN dienen. Entweder er wird einen hassen und den andern lieben, oder wird einem anhangen und den andern verachten. 

 

Fronten und Linien

Nicht nur Fronten und Linien verschieben sich täglich, auch politische Positionen lösen sich auf. Nach den Terroranschlägen fuhr der französische Präsident François Hollande sogar nach Moskau, um Wladimir Putin zu treffen – ein Schritt, der vor kurzem noch undenkbar schien, denn der russische Präsident war nach der Annexion der Krim und den Aktivitäten in der Ostukraine der gemeinsame Feind der westlichen Politiker. Beim Treffen der führenden Industrienationen im Sommer wurde er sogar ausgeladen. Auch wenn die EU-Staaten die Sanktionen gegen Russland verlängert haben, so wurde Putin zum Partner. Der Antiterrorkampf lässt die internationale Staatengemeinschaft zusammenrücken. Die US-Amerikaner wollen die militärische Last verteilen. So wird aus dem Feind dann zwar kein Freund, aber ein Verbündeter.

Der Kampf gegen den islamistischen Terrorismus führt dazu, dass Tabus gebrochen werden. Frankreich ist bereit, auch die Truppen von Syriens Machthaber Bashar al-Assad an einem Anti-IS-Bündnis zu beteiligen. Das wäre ein Strategiewechsel. Präsident Hollande hat bei der Trauerfeier für die Terroropfer am Freitag die Zerstörung des IS versprochen. Dem gilt es alles unterzuordnen – und auch das Freund-Feind-Schema neu zu ordnen. Deutschland als engster Verbündeter Frankreichs macht aus Solidarität eine Kehrtwende, indem es sich nun militärisch im Syrienkonflikt engagiert: mit der Entsendung von Aufklärungsjets und einer Marinefregatte. Außerdem werden rund mehrere Hundert weitere Soldaten nach Mali geschickt, um Frankreich zu entlasten.

Als Bündnispartner profitiert auch die Türkei – und das gleich doppelt. Das Land am Bosporus ist jetzt als Partner beim Kampf gegen den IS und als Gastland für Flüchtlinge gefragt. Kritik an Menschenrechtsverletzungen oder an Einschränkungen der Pressefreiheit durch Verhaftungen von Journalisten verstummen plötzlich.

Die Realität überrascht die Realpolitik und diese uns. Statt ans Ende der Geschichte sind wir ans Ende der Gewiss- und Sicherheiten gekommen.

Meine persönliche Meinung dazu, solange dem gigantischen, außer Kontrolle geratenen militärisch-industriellen Komplex der USA und deren imperialistischem Kontrollwahn nichts entgegengehalten wird, die UNO wieder von innen und außen gestärkt wird, sich eine unabhängige Presse und Medienlandschaft entwickelt, die Menschheit als ganzes erkennt, dass uns alle mehr verbindet als trennt, und wir als einzelne erkennen, dass wir spirituelle Wesen sind, die eine materielle Erfahrung auf diesem Planeten durchleben, solange marschieren wir langsam aber sicher auf den nächsten Großen Krieg zu, wenn es nicht schon zu spät ist. 

 

Erdogan Schachmatt

Was von westlichen Militärs lange befürchtet wurde, ist nun offiziell: Russland stationiert sein modernstes Flugabwehr-Raketensystem S-400 in Syrien. Dieses Fla-Raketensysteme  wurden auf den Stützpunkt Hmeimim in Syrien verlegt, damit die Luftabwehr in allen Richtungen gesichert ist, auch ist der Lenkwaffenkreuzer Moskwa in die Region Latakia an der Westküste Syriens entsandt worden.

Russland reagiert damit auf den Vorfall vom Dienstag, als Kampfjets der Türkei einen russischen Jagdbomber abschossen, der aus ihrer Sicht türkischen Luftraum verletzte. Der Stützpunkt Hmeimim in der syrischen Region Latakia, wo das Flugabwehrsystem platziert werden soll, liegt nur 50 Kilometer südlich der türkischen Grenze.

Die Nato befürchtet nun, dass Russland über dem östlichen Mittelmeer eine faktische Flugverbotszone für westliche Streitkräfte schaffen könnte.

Schachmatt für Sultan Erdogan wage ich da einmal zu behaupten. Auch denke ich, dass dies  keine weiteren Komplikationen mit sich führen wird, da sich nun alle zweimal überlegen werden, ob man dort mal ein bisschen rumfliegt oder nicht. Es ist auch nicht weiter schlimm, wenn es ein Gebiet gibt, das nicht durch die USA/Nato kontrolliert wird, im gegenteil: die Türken, die USA, die Franzosen und die Israelis werden sich mit ihren Einsätzen sehr beruhigen. Dass es dem Westen nicht in den Kram passt, kann ich durchaus verstehen, tut aber nichts zur Sache, da der IS definitiv ein Produkt der amerikanischen Kriegsmaschinerie ist (Irakkrieg sei dank und ach ja der Grund waren ja diese bösen Massenvernichtungswaffen von Saddam…)

Eis und Schnee für Hollande

Eis und Schnee erwarteten François Hollande am Donnerstag bei seiner Landung in Moskau, doch die Frisur sitzt auch war der Empfang mitnichten frostig, verbindet doch der Kreml mit dem französischen Präsidenten seine Hoffnung auf die Rückkehr zur Normalität, das Ende der vom Westen nach der Ukraine-Krise betriebenen Isolation Russlands.

Schon im Vorfeld des Treffens zwischen Hollande und Russlands Präsident Wladimir Putin demonstrierten am Vormittag russische Diplomaten ihre Unterstützung für die von Paris beworbene große Koalition gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS). Russland wolle eine breite Antiterrorfront, dazu gebe es keine Alternative, sagte Vizeaußenminister Sergej Rjabkow. Der Abschuss der russischen Su-24 an der türkisch-syrischen Grenze sei eine Provokation gewesen, die eben jene Allianz verhindern sollte, vermutete er. Dies dürfe nicht gelingen.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow stimmte einer weiteren Initiative Hollandes zu: der Schließung der türkisch-syrischen Grenze, damit keine Terroristen mehr nach Europa gelangen können. „Ich denke, das ist ein vernünftiger Vorschlag“, sagte der russische Chefdiplomat.

Ja das klingt alles sehr vernüftig, wenn da nicht der russisch-türkische Streit wäre, oder die Suche der USA unter den  Jihadisten Rebellen in Syrien Demokraten zu finden denn in Moskau sieht man diese Möglichkeit nicht als gangbar an.

Hollande droht so mit seiner neuen Initiative für eine breite Antiterrorallianz zwischen die Fronten zu geraten.

Wie dem auch sei, die USA suchen unter den Dschihadisten noch immer die Demokraten, dass ist m.M.n. schon ein Running Gag, oder vielleicht wurden sie Gestern  fündig als die Mörder der russischen Piloten die sich in gerechter Selbstverteidigung geübt haben.